Politik

Nach drei Ordnungsrufen AfD-Abgeordneter aus dem Landtag geworfen

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Die ständigen Beleidigungen von Stephan Brandner wollten sich die Politiker anderer Parteien nicht länger gefallen lassen.

(Foto: imago/Bild13)

In Landtagsdebatten fährt der thüringische AfD-Abgeordnete Stephan Brandner schwere Geschütze auf. Mehrfach beleidigt er Politiker anderer Parteien mit Worten wie "Koksnase" und "Kinderschänder". Seine Wortwahl bleibt nicht ungesühnt.

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe.

Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen "Koksnasen" und "Kinderschänder" an die Adresse der Grünen erhalten. Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von "Antifanten" und "dämlich" sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin im Namen der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt, um über "fortgesetzte Beleidigungen" zu sprechen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner "mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen". Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

Quelle: n-tv.de, kpi/dpa

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