Ein schwerer Terroranschlag verhinderte Anfang Juni einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Doch nun soll die umstrittene Praxis wieder aufgenommen werden. Bereits kommende Woche soll eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern starten.

Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan könnte nach Medienberichten in der kommenden Woche erneut ein sogenannter Abschiebeflug in Richtung Kabul starten.

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Politik 01.06.17

Wie sicher ist Afghanistan? Bundesregierung hält Abschiebungen für "notwendig"

Nach übereinstimmenden Berichten von NDR und "Spiegel Online" aus der Nacht sollen am kommenden Mittwoch abgelehnte Asylbewerber - in diesem Falle Straftäter, Gefährder oder Menschen, die ihre Identität nicht verraten wollen - von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. Eine offizielle Bestätigung der Behörden dazu gebe es nicht, hieß es in den Berichten. Allerdings wurden die Berichte auch nicht dementiert.

Nach einem schweren Terroranschlag Ende Mai in Kabul, bei dem auch die deutsche Botschaft schwer beschädigt wurde, hatte die Bundesregierung Abschiebungen in das Land vorerst ausgesetzt. Afghanen sollten vorerst nur in Ausnahmefällen in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Das Auswärtige Amt werde zunächst eine Neubewertung der Sicherheitslage vorlegen, sagte damals Kanzlerin Angela Merkel. Dies soll bis Juli geschehen. Bisher hält die Regierung einige afghanische Gebiete für sicher genug.

Kritik an Abschiebungen

Zurückgeschickt werden sollten demnach Straftäter und sogenannte Gefährder, also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen. Das gelte auch für Menschen, die hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigerten, sagte Merkel.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte nach dem Anschlag mit einem Tanklaster einen bereits geplanten Abschiebeflug abgesagt und diese Entscheidung damit begründet, die Botschaft habe nach dem Anschlag Wichtigeres zu tun, als sich um Rückführungen zu kümmern. Der Flug sollte aber möglichst bald nachgeholt werden.

Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der dortigen Sicherheitslage umstritten. Von vielen Seiten - von Linken, Grünen, Menschenrechtsgruppen, aber auch aus der SPD - kommt immer wieder die eindringliche Forderung, Abschiebungen an den Hindukusch sofort und komplett zu stoppen.