Für den Westen steht Syriens Staatschef Assad einer Lösung der Konflikte in seinem Land im Weg, für Russland ist er Teil der Lösung. Nun will sich Assad möglicherweise einer Wahl stellen.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat nach den Worten eines russischen Parlamentsabgeordneten die Absicht, Präsidentschaftswahlen in Syrien abzuhalten und daran selbst teilzunehmen. "Er ist bereit, Wahlen unter der Teilnahme aller politischen Kräfte zu organisieren, die wollen, dass Syrien gedeiht", sagte Alexander Juschtschenko nach einem Treffen mit dem syrischen Machthaber in Damaskus. Assad würde an den Wahlen selbst teilnehmen, "wenn das Volk nicht dagegen ist", sagte Juschtschenko.

Russland hatte die Konfliktparteien in Syrien am Samstag zur Vorbereitung von Wahlen aufgerufen. Außenminister Sergej Lawrow sagte dem Fernsehsender Rossija 1, es sei "selbstverständlich notwendig, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten". Die Entwicklung mache ihm Hoffnung, "dass der politische Prozess in absehbarer Zukunft vorangeht".

Offener für politische Lösung?

"Externe Gruppen können nichts für die Syrer entscheiden", sagte Lawrow in einem Interview des staatlichen russischen Fernsehens. "Wir müssen sie zwingen, einen Plan für ihr Land vorzulegen, in dem die Interessen aller religiösen, ethnischen und politischen Gruppen ausreichend berücksichtigt werden." Die Notwendigkeit politischer Fortschritte habe die russische Führung auch mit dem syrischen Präsidenten Assad besprochen, als dieser in Moskau gewesen sei, sagte der Minister. Die mit russischer Hilfe erzielten Erfolge der syrischen Armee hätten dazu geführt, dass die Regierung in Damaskus nun offener für eine politische Lösung sei.

Russland, der wichtigste Verbündete Assads, greift seit Ende September mit Luftangriffen in Syrien ein. Eine Koalition unter Führung der USA fliegt schon seit mehr als einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die auf Stellungen der in Syrien und im Irak kämpfenden Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zielen.