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Auf Antrag der USA Atomenergiebehörde plant Iran-Krisensitzung

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Am Mittwoch findet das Treffen der Internationalen Atomenergiebehörde statt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Iran will wieder unbegrenzt Uran anreichern - und verstößt damit gegen das Atomabkommen. Daher beantragen die USA eine Sondersitzung der Internationalen Atomenergiebehörde. Denn der Iran müsse "unter Druck gesetzt werden".

In der Iran-Krise kommt der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am 10. Juli auf Antrag der USA zu einer Sondersitzung zusammen. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, teilte auf Twitter mit, dabei solle es um die "unerlaubten Nuklearaktivitäten des Irans" gehen. "Der Iran muss unter Druck gesetzt werden, seine nuklearen Ambitionen aufzugeben."

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Die US-Mission bei der internationalen Organisation in Wien teilte mit, Botschafterin Jackie Wolcott habe die Sondersitzung beantragt. Ein IAEA-Sprecher in Wien bestätigte, das Treffen werde am Mittwoch kommender Woche stattfinden.

Irans Botschaft in Wien nannte den Antrag der USA ein Zeichen für die "Isolation" Washingtons. Die USA seien "der primäre Verletzer" des Abkommens. Die jüngsten Entwicklungen stünden in keinem Zusammenhang mit Sicherheitsbelangen oder dem Mandat des IAEA-Gouverneursrates, hieß es. Russland, ebenfalls Unterzeichner des Atomabkommens, pflichtete dem Iran bei. Ein Treffen des Gouverneursrates sei "nicht der angemessene Ort", die "iranischen Abweichungen" zu diskutieren, schrieb der russische Botschafter bei internationalen Organisationen auf Twitter.

Die Führung in Teheran plant, von Sonntag an die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochzufahren und sein Uran wieder unbegrenzt anzureichern. Dies wäre ein Verstoß gegen eine zentrale Auflage des Wiener Atomabkommens. Am Montag hatte die IAEA bereits mitgeteilt, der Iran habe erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. Nach dem Atomabkommen liegt die vorgeschriebene Obergrenze bei 300 Kilogramm.

Trump: "Iran muss sehr, sehr vorsichtig sein"

Vor Journalisten in Washington sagte Trump: "Der Iran muss sehr, sehr vorsichtig sein." Der US-Präsident hatte das Atomabkommen im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Danach verhängten die USA wieder erdrückende Sanktionen gegen die Islamische Republik. Trump argumentiert, das Atomabkommen würde den Iran nicht vom Bau einer Atombombe abhalten. Er möchte ein Abkommen mit strengeren Auflagen aushandeln. Die Führung in Teheran lehnt das ab.

Nach jahrelangen zähen Verhandlungen hatten sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran 2015 in Wien auf ein Abkommen geeinigt, das Teheran am Aufbau einer Atomstreitmacht hindern sollte. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu.

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa/AFP

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