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Hat künftig zwei Spitzenposten: BA-Chef Frank-Jürgen Weise soll sich nun auch um das BAMF kümmern.
Hat künftig zwei Spitzenposten: BA-Chef Frank-Jürgen Weise soll sich nun auch um das BAMF kümmern.(Foto: picture alliance / dpa)
Freitag, 18. September 2015

Schneller Wechsel in der Krise: BA-Chef Weise wird auch Chef des BAMF

An der Spitze einer der derzeit wohl am meisten geforderten Behörde Deutschlands ist ein Nachfolger gefunden: Nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt soll BA-Chef Frank-Jürgen Weise das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge führen.

Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, leitet künftig auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bekannt. Der bisherige Leiter Manfred Schmidt hatte inmitten der Flüchtlingskrise am Donnerstag seinen Rücktritt "aus persönlichen Gründen" erklärt. Weise bleibt BA-Chef.

Das BAMF steht in der Kritik, weil die Bearbeitung der Asylanträge nicht Schritt hielt mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge. Aus Bund und Ländern war zudem Kritik am Krisenmanagement des Bundesamts wie auch des Innenministeriums laut geworden.

Dem BAMF wird aber auch vorgeworfen, mit einem Tweet Ende August verantwortlich dafür zu sein, dass sich der Zustrom von Flüchtlingen massiv verstärkt hatte. Das BAMF hatte damals intern entschieden, dass syrische Asylbewerber die in anderen Ländern registriert wurden, entgegen der Dublin-Regeln vorerst nicht zurückgeschickt werden. Dies war von vielen Flüchtlingen als Signal gewertet worden, dass sie in Deutschland vor Abschiebung sicher seien.

Weise ist bereits vor seiner Ernennung zum BAMF-Präsidenten damit beauftragt worden, als Leiter eines Arbeitsstabes konkrete Vorschläge zur Beschleunigung der Asylverfahren vorzulegen. Die Vorschläge des Arbeitsstabs sollen bei einem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten werden.

Quelle: n-tv.de