Politik

Von der Leyen arbeitet an der familienfreundlichen Armee Bauklötze aus dem Bendlerblock

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Auch als Verteidigungsministerin hat Ursula von der Leyen mit Kindern zu tun. Bild vom 18. Dezember 2013, einen Tag nach ihrer Vereidigung.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die neue Verteidigungsministerin bedient alle Klischees. Statt Drohnen und Panzern widmet sie sich als erstes Kitas und Teilzeitmodellen. Das muss kein Fehler sein.

Nur einen Tag, nachdem die Regierung in ihr Amt gewählt worden war, hatte die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren ersten öffentlichen Termin. Im Kanzleramt umgab sie sich mit Frauen und gut rausgeputzten Kindern. Angela Merkel hielt eine kleine Rede: "Man könnte meinen, sie wäre wieder Familienministerin geworden", sagte die Kanzlerin über von der Leyen.

Dass sich die neue Ministerin bei ihrem ersten Termin den Familien der Soldaten widmete, ist ein Zufall. Aber in der Rückschau passt es sehr gut zu ihren ersten Schritten im Amt. In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" sprach sie nun über die "Balance zwischen Dienst und Familienleben". Die Soldaten sollten "motiviert und einsatzfreudig" sein. Von der Leyen will nicht nur bessere Teilzeitmodelle, sie will auch "ein flexibles System der Kinderbetreuung rund um die Bundeswehr". Wird die Armee jetzt zur Kuscheltruppe? Zählt der Wohlfühlfaktor bald mehr als Disziplin?

In Zeitungskommentaren wird von der Leyen dafür angegriffen, dass sie so ausführlich über das Thema spricht. Sie habe ihre Sozialpolitik vom Familien- auf das Arbeitsministerium und nun auch auf das Verteidigungsministerium übertragen. Die Fragen, denen sie sich im "Heute Journal" stellte, gingen in eine ähnliche Richtung. Auf einmal steht sie wie eine Ein-Themen-Politikerin da, die sich lieber um Bauklötze als um Truppenbewegungen kümmert. Nicht einmal hat sie sich bisher konkret zu den aktuellen Problemen um das Gewehr G36 und den Hubschrauber NH90 geäußert. Ob die Bundeswehr Kampfdrohnen bekommt oder wie sie ihr Material aus Afghanistan fortschafft, ist von der Ministerin nicht zu erfahren.

Bundeswehr soll guter Arbeitgeber sein

Von der Leyen bedient alle Klischees, die ihr von vornherein mitgegeben wurden. Als erste Frau im Amt, selbst Mutter von sieben Kindern und in sicherheitspolitischen Fragen bislang unauffällig, passt es voll ins Bild, dass sie sich nun auch im Verteidigungsministerium für Frauen und Familien einsetzt. Sie will Fallen umgehen, und von denen gibt es einige im Berliner Bendlerblock und auf der Bonner Hardthöhe. Auch ihr Vorgänger Thomas de Maizière, der immer als exzellenter Beamter und "Aktenfresser" galt, stolperte über eines der vielen, hochkomplexen Projekte der Bundeswehr – in seinem Fall war es die Drohne "Euro Hawk".

Als Neue in der Verteidigungspolitik wäre es für von der Leyen unklug, schnelle Erfolge in diesen Projekten zu versprechen. Auch der Abzug aus Afghanistan oder die Frage nach künftigen Militäreinsätzen lassen sich innerhalb von vier Wochen nicht so weit durchdringen, dass man dazu viel Schlaues sagen könnte.

Außerdem ist das Thema Arbeit kein unwichtiges für die Bundeswehr: Seit die Wehrpflicht ausgesetzt ist, sucht sie mit großem Aufwand nach guten Rekruten. Wenn die Armee schlanker und stärker werden soll, braucht sie dafür gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter. Doch wer heute als Soldat arbeitet, muss dafür viel in Kauf nehmen. Neben den gefährlichen Auslandseinsätzen sind das vor allem die alle zwei bis drei Jahre üblichen Ortswechsel. "Da die heutigen Lebenspartner unserer Soldatinnen und Soldaten häufig selbst berufstätig sind, tragen Versetzungen große Spannungen in die Familien", sagt von der Leyen. Im Vergleich mit ihrem Vorgänger ist das ein ganz neuer Ansatz. De Maizière hatte kritisiert, dass die Soldaten zu sehr nach Anerkennung heischen würden. Von der Leyen bietet nicht nur anerkennende Worte, sondern verspricht sogar handfeste Verbesserungen.

"Star der Angehörigen"

Das kommt gut an. Der Wehrbeauftragte des Bundestags Helmut Königshaus bezeichnete bei n-tv die Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt als "das zentrale Thema für die Zukunftsfähigkeit der Streitkräfte". Zwar müssten Soldaten Härten in Kauf nehmen. Aber sie wollten sicher sein, dass sie nur solche Härten abbekommen, die unvermeidbar sind.

Auch der frühe Afghanistan-Besuch der Ministerin führte zu Lob. Der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, jubelte in der "Süddeutschen Zeitung" von einem "Paradestart" der Ministerin. "Setzt sie ihre Ankündigungen um, dann kann sie nicht nur der in der Medienwelt benannte Star des Kabinetts sein", schrieb Wüstner in einem Gastbeitrag. "Dann wird sie der Star der Bundeswehrangehörigen und ihrer Familien, was Sprungbrett für weit mehr sein könnte."

Dieses "weit mehr" wird von der Leyen auch noch in den kommenden Jahren begleiten. Schon seit Jahren wird sie als Nachfolgerin Merkels gehandelt. Dass die Kanzlerin sie ins Verteidigungsressort beruft, gilt als Beleg dafür, dass von der Leyen für das wichtigste Staatsamt aufgebaut werden soll. Wenn sie sich beweist, werden sie auch die konservativen CDU-Wähler respektieren, die sich an ihrem Vorstoß zur Frauenquote störten. Vor einigen Monaten noch war de Maizière noch der am häufigsten genannte Favorit für die nächste Kanzlerkandidatur. Mit dem Verteidigungsministerium hat von der Leyen nun auch diese Rolle von ihm geerbt.

Quelle: n-tv.de

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