Es ist nicht nur eine heftige Niederlage, die Silvio Berlusconi im Senat hinnehmen musste. Seine Partei folgt ihm nicht mehr – und will sich eventuell sogar spalten. In Italien hat die seriöse Politik über den Selbstdarsteller gesiegt. Zumindest vorerst.

01:37 min

Politik 03.10.13

Plötzlicher Kurswechsel Berlusconis Italiens Regierungschef Letta gewinnt Vertrauensabstimmung

Er scheint den Tränen nahe. Nach seiner kurzen Rede muss sich Silvio Berlusconi  Mühe geben, die Fassung zu bewahren, während er von allen Seiten aufmunterndes Schulterklopfen und Handschläge entgegennimmt. Um ihn herum applaudiert seine Fraktion, er selbst kneift die Lippen zusammen und verbirgt sein Gesicht in den Händen. Der Cavaliere hat eine schwere Niederlage erlitten. Hätte man es nicht schon zu oft vermutet, Berlusconi würde jetzt als politisch kaltgestellt gelten.

Denn dem berüchtigten Politiker ist die Machtbasis weggebrochen. Wichtige Weggefährten forderten ihn offen heraus – und gewannen. Ab sofort zieht Berlusconi die Fäden in seiner Partei zumindest nicht mehr allein.

Schon mehrfach hatte Berlusconi die Regierung fast zum Zusammenbruch gebracht. Nur eine Woche nach ihrer Ernennung drohte der Cavaliere schon mit dem Aus. Doch dieses Mal war seine Begründung dafür noch absurder als sonst: Berlusconi tat nicht einmal so, als ob es ihm um das Wohl der Italiener ginge. Er forderte nicht, wie so häufig, die Abschaffung einer Steuer.

Dieses Mal protestierte er schlicht gegen seine Verurteilung als Steuerhinterzieher - und wollte dazu gleich alle fünf Minister seiner Partei aus der Regierung abziehen. Dass Italien damit schon wieder Neuwahlen bevorstehen und sich dadurch die desolate Lage des Landes verschärft hätte, schien ihn nicht zu interessieren.

Aus Parteifreunden werden Rivalen

6001:10 min

Politik 02.10.13

Italien stellt Vertrauensfrage Berlusconi-Parteimitglieder rebellieren gegen den Cavaliere

Offensichtlich hat er es dieses Mal übertrieben. Am Wochenende verschworen sich die zurückgetretenen Minister gegen Berlusconi, der seine Partei bis dahin fest in der Hand hatte. Und sie machten tatsächlich ernst: Als Ministerpräsident Enrico Letta die Vertrauensfrage stellte, sagten sie ihm seine Unterstützung zu. Man wolle keiner extremistischen Partei eines einzigen alten Mannes angehören, so die Minister.

Solche Töne gab es im "Volk der Freiheit" (PdL) zuvor nicht – und wenn doch, hatte Berlusconi seine Widersacher sofort diszipliniert. Nun hatte er den Machtkampf gegen seine Parteifreunde verloren. Um seine Niederlage abzumildern, rief er im letzten Moment ebenfalls dazu auf, Letta im Amt zu halten und damit die Koalition mit dessen Sozialdemokratischer PS fortzusetzen.

Berlusconis Blockadetaktik ist damit gescheitert. Eigentlich war es sein Ziel, bei Neuwahlen wieder ins Parlament zu kommen, sich also vom Wähler seine parlamentarische Immunität bestätigen zu lassen. "Sollen sie einmal den Mut beweisen, den Chef der Opposition zu verhaften", spottete er gegen die Justiz. Letta gewann nicht nur die Vertrauensfrage, er kündigte auch an, die Ministerrücktritte nicht anzunehmen. Die Regierung bleibt also vollständig im Amt.

Spaltung der PdL ist möglich

Die Aktion gegen Berlusconi ist mehr als eine Stichelei: Anführer des Aufstandes ist Angelino Alfano, der schon als Nachfolger an der Parteispitze im Gespräch war. Bislang hatte er sich in wichtigen Fragen immer loyal verhalten. Seine Ämter als Justizminister und Vize-Regierungschef geben ihm nun aber Unabhängigkeit. Berlusconi wäre vor einem halben Jahr gerne selbst Teil der Regierung geworden, Ministerpräsident Letta konnte das gerade noch verhindern.

Nun deutete Alfano sogar die Gründung einer eigenen Partei an. Für Italien wäre es ein Segen, wenn es eine seriöse konservative Alternative zur Berlusconi-Partei gäbe. Wohl nur so könnte die Macht des mehrmaligen Ministerpräsidenten dauerhaft gebrochen werden.

Mit seinem Einlenken will Berlusconis die Spaltung der PdL verhindern. Noch scheint er die Hoffnung zu haben, in den kommenden Tagen die Partei wieder hinter sich vereinen zu können. Das nächste wichtige Datum ist schon der kommende Freitag: Dann wird ein Senatsausschuss entscheiden, ob Berlusconi das Parlament verlassen muss.