Verzicht auf Ministeramt keine Option Brüderle schaltet auf Offensive
03.05.2011, 10:57 UhrAngriff ist die beste Verteidigung, denkt sich Wirtschaftsminister Brüderle in diesen stürmischen Tagen für seine Partei. Falls er den stellvertretenden Vorsitz beim mit Spannung erwarteten Parteitag der FDP in Rostock verlieren sollte, werde er seinen Kabinettsposten nicht abgeben, kündigt er vorsorglich an. Der Druck liegt damit beim designierten Parteichef.

Brüderle bezieht klar Stellung: Seinen Kabinettsposten will der Wirtschaftsminister behalten - komme, was wolle.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will unabhängig vom Ausgang des bevorstehenden FDP-Parteitags Wirtschaftsminister bleiben. "Ich habe auf jeden Fall die Absicht", stellte er im SWR klar. Dazu brauche er sein Parteiamt als stellvertretender FDP-Vorsitzender nicht: "Das muss ich nicht zwingend haben."
Auf dem Parteitag Mitte Mai wird die FDP-Führung neu gewählt, darunter die drei Stellvertreter des designierten neuen Vorsitzenden Philipp Rösler. Noch zeichnet sich sein neues Team nicht deutlich ab, im Gegenteil, offen wird über die Besetzung der vakanten Posten debattiert. Zwei der Amtsinhaber - Andreas Pinkwart und Cornelia Pieper - scheiden definitiv aus, Brüderle hat sich noch nicht eindeutig positioniert, offensichtlich weil er fürchtet, dass bei einer Abstimmungsniederlage auch sein Ministerstuhl gefährdet ist. Ihre Kandidatur erklärt haben bisher nur Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr. Potenzielle weitere Anwärter sind die Landesvorsitzenden von Hessen und Sachsen, Jörg-Uwe Hahn und Holger Zastrow, sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel.
Zastrow will nicht für die Quote herhalten
Zastrow hält sich die Kandidatur für den Fall offen, dass "es auf dem Rostocker Bundesparteitag um ein inhaltliches und personelles Aufbruchsignal und nicht nur um eine ostdeutsche Proporzentscheidung" geht, wie er in der "Leipziger Volkszeitung" erklärte.
Leutheusser-Schnarrenberger sagte im Nürnberger Presseclub: "Natürlich kann und wird es auch Kampfkandidaturen geben. (...) Das ist etwas, das auch mit zu einer lebendigen Partei gehört."
Sie verteidigte aber Röslers Entscheidung, entgegen den Erwartungen noch keine eigenen Vorschläge zur Besetzung der künftigen Führungsspitze zu präsentieren. "Ich hätte das auch für vollkommen falsch gehalten", sagte sie. "Sie können nicht sagen: So, Delegierte, das ist mein Personaltableau, und die wählt jetzt bitteschön." Brüderle ließ in einem vergifteten Kommentar erkennen, dass er Rösler fehlende Klarheit über den künftigen Kurs unterstellt: "Wir haben gar keinen Zeitdruck. Er muss ja auch seine Vorstellungen entwickeln, wie sein Team aussehen soll."
Quelle: ntv.de, dpa