Wackelt die Reform? Bundeswehr moniert Finanzloch
03.11.2014, 06:46 Uhr
(Foto: picture alliance / dpa)
Die Ausrüstung ist größtenteils marode - und die Zahl der Aufgaben steigt. In einem internen Papier beklagt die Bundeswehr fehlende Mittel. Allein für den Erhalt der Ausrüstung brauche es einen dreistelligen Millionenzuschuss - jährlich.
Die Bundeswehr attestiert sich selbst einem Medienbericht zufolge ein massives Finanzproblem. Laut "Süddeutscher Zeitung" stellt das Planungsamt Teile der Bundeswehrreform für den Fall in Frage, dass künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht. Ohne einen Anstieg des Wehretats könne die Armee in ihrer derzeit geplanten Form nicht finanziert werden. Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem "Planungsvorschlag 2016". Dieser dient dem Verteidigungsministerium als Basis, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, wie die Zeitung berichtet.
Sollte es "in der mittelfristigen Perspektive" keine "angemessene Erhöhung" der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine "Präzisierung der Zielvorgaben" unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt die "Süddeutsche".
Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heiße es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die "Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten" erwägen.
Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa