Politik

"Nicht zu wenig Europa, sondern zu viel" Cameron erwägt Referendum

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Cameron erhebt den Zeigefinger.

(Foto: AP)

Großbritanniens Verhältnis zur EU ist seit jeher schwierig. Nun zeigt sich Premierminister Cameron offen für eine Volksabstimmung über das Verhältnis seines Landes zur EU. Es gebe "zu viel Bürokratie, zu viel Einmischung" in Angelegenheiten der Nationalstaaten. Das britische Volk sei nicht glücklich, mit dem, was es habe, "und ich auch nicht", so Cameron.

Der konservative britische Premierminister David Cameron hat ein Referendum über das künftige ins Gespräch gebracht. Cameron schrieb in einem Beitrag für die Zeitung "Sunday Telegraph", er sei bereit, ein solches Referendum in Erwägung zu ziehen, wenn der Zeitpunkt richtig sei. "Die zwei Wörter 'Europa' und können meiner Meinung nach zusammengehen", so Cameron.

Cameron warnte zugleich vor einem Austritt aus der EU. Dieser sei nicht im Interesse Londons. Als Handelsnation brauche Großbritannien "uneingeschränkten Zugang" zu den europäischen Märkten und ein Mitspracherecht beim Zustandekommen den Regeln des Marktes.

Weite Teile der Gesetzgebung, die soziale Fragen, Arbeitszeiten und die Innenpolitik beträfen, sollten seiner Ansicht nach kassiert werden, schrieb Cameron. Er arbeite weiter an einer anderen, flexibleren Position Großbritanniens innerhalb der EU.

"Zu viel Bürokratie"

Es gebe nicht "zu wenig Europa, sondern zuviel davon", heißt es in Camerons Beitrag. "Zu hohe Kosten, zu viel Bürokratie, zu viel Einmischung in Angelegenheiten, die den Nationalstaaten oder der Zivilgesellschaft oder dem Einzelnen überlassen werden müssen." Das britische Volk sei nicht glücklich, mit dem, was es habe, "und ich auch nicht", meinte der Premierminister.

Cameron nannte kein Datum und auch keinen Zeitraum, in dem er sich ein Referendum vorstellen könnte. Eine Umfrage für die "Times" ergab kürzlich, das die Hälfte der Briten schnellstmöglich über die Beziehungen zur EU abstimmen will, 81 Prozent waren für eine Abstimmung in "den kommenden Jahren". Großbritannien gehört zur EU, aber nicht zur Eurozone und nicht zum Schengenraum.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa/rts

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