Gestolpert über die AfD Der Verlierer von Köln: Mike Mohring
10.12.2014, 12:50 Uhr
Mike Mohring muss in Erfurt Opposition gegen Rot-Rot-Grün machen.
(Foto: imago/Müller-Stauffenberg)
Mike Mohring ist der Verlierer des CDU-Parteitags. Der Thüringer CDU-Fraktionschef wurde nicht in den Bundesvorstand gewählt, obwohl er durchaus Rückenwind brauchen könnte - und obwohl sein Bundesland in Köln ein großes Thema war.
Der Verlierer dieses Parteitags gibt sich alle Mühe, nicht wie ein Verlierer zu wirken. Am Dienstag war der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring von den Delegierten des CDU-Parteitags in Köln nicht in den Bundesvorstand gewählt worden. Das könnte an seinem AfD-Kurs gelegen haben. Vor allem an Berichten darüber.
Von den Bewerbern für das Führungsgremium der Partei erhielt Mohring das zweitschlechteste Ergebnis - obwohl er am kommenden Samstag beim Landesparteitag der Thüringer CDU den Landesvorsitz der abgewählten Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht übernehmen möchte. Zudem soll er im Erfurter Landtag die Opposition gegen die rot-rot-grüne Landesregierung anführen. Dafür hätte er durchaus Rückenwind gebraucht. Den gab es in Köln nicht.
Nun steht er in der Messehalle und erklärt einer Gruppe von Journalisten seine Sicht der Dinge. Rückenwind verschaffe nicht der Bundesparteitag, "Rückenwind verschafft uns unser eigener Landesparteitag", sagt Mohring. "Das werden wir geschlossen so machen." War sein Wahlergebnis die Quittung für seinen AfD-Kurs? Das sieht Mohring nicht so. Die Thüringer CDU habe 25 von rund 1000 Delegierten beim Bundesparteitag, "da sind wir als Landesverband immer auf Unterstützung angewiesen".
Keine Hilfe von Merkel
Die Thüringer CDU gilt als gespalten in einen Mohring- und einen Lieberknecht-Flügel. Auch das sieht Mohring anders. "Oft wird der Eindruck erweckt, der Landesverband habe Schwierigkeiten mit sich selbst. Das stimmt nicht."
Für Aufsehen sorgte Mohrings Scheitern bei der Bundesvorstandswahl, weil sein Bundesland auf dem Parteitag stark im Fokus stand: Seit wenigen Tagen regiert in Erfurt eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung des Linken Bodo Ramelow, dem ersten linken Ministerpräsidenten der Republik. Auf dem Parteitag betonten zahlreiche Redner, von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis Unionsfraktionschef Volker Kauder, nun komme es darauf an, einen Wahlsieg von Rot-Rot-Grün 2017 im Bund zu verhindern. Über die Thüringer CDU sprachen sie dabei nicht.
Das könnte an Mohring liegen - wohlgemerkt: könnte, denn hier in Köln ist niemand bereit, das zu bestätigen. Der "Spiegel" hatte berichtet, Mohring habe im Thüringer Landtag stärker Kontakt zur AfD gesucht als bislang bekannt. Demnach wollte er einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, um die Wahl von Ramelow zu verhindern. Mohring sagte dazu am Wochenende zu n-tv.de: "Wir haben keinen Kandidaten in den ersten beiden Wahlgängen aufgestellt, um nicht in Abhängigkeit von der AfD zu sein und Rot-Rot-Grün an der eigenen Mehrheit scheitern zu lassen, was im ersten Wahlgang auch geklappt hat. Das war auch die Empfehlung von Frau Merkel, der sind wir gefolgt." Die CDU-Spitze dagegen lehnt jeden Kontakt zu den Rechtskonservativen strikt ab.
"AfD spielte keine Rolle - null Komma null!"
Der 26-jährige Thüringer CDU-Politiker Younes Ouaqasse, der vor zwei Jahren in den Bundesvorstand der CDU gewählt worden war, schaffte es in Köln ebenfalls nicht in das Gremium. Auch er wies die Annahme zurück, dass die Thüringer CDU für Mohrings AfD-Kurs abgestraft worden sei. Bei der Sitzung des Bundesvorstands vor dem Parteitag habe das Thema keine Rolle gespielt - "null Komma null!"
Mohring erklärte, beim Landesparteitag am Samstag werde die AfD ebenfalls kein Thema sein. Der Chef der Thüringer Jungen Union, Stefan Gruhner, sagte n-tv.de, die Tatsache, dass gleich zwei Kandidaten der Thüringer CDU nicht in den Bundesvorstand gewählt wurden, sei "ein Weckruf" für den Landesverband.
Zu den Durchsuchungen im Umfeld der Thüringer CDU wollte Mohring sich nicht äußern. "Es ist nicht meine Rolle, das zu kommentieren." Ermittler des Landeskriminalamts durchsuchten die Wohnung eines Tatverdächtigen. Es soll sich bei der Person um einen ehemaligen Mitarbeiter von Mohring handeln. Am Samstag hatte das LKA die Fraktionsräume der CDU im Erfurter Landtag auf Wanzen untersucht. Gefunden wurde dabei laut Staatsanwaltschaft nichts. Sie geht der Frage nach, ob die CDU-Fraktion abgehört wurde. Die Fraktion lässt prüfen, wie dort getätigte Aussagen Mohrings an den "Spiegel" gelangen konnten.
Quelle: ntv.de
