Politik

Sondierungsgespräche im Norden Die "Dänenampel" kommt

34rp0102.jpg2072582403286784001.jpg

Eka von Kalben von den Grünen, Ralf Stegner von der SPD und Anke Spoorendonk vom SSW wollen die Dänenampel wagen - wenns sie sich bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen einig werden.

(Foto: dpa)

SPD, Grüne und SSW in Schleswig-Holstein sind sich einig: Die Parteien wollen in Koalitionsverhandlungen eintreten. Unter einem neuen Ministerpräsidenten, dem Sozialdemokraten Torsten Albig, könnte im hohen Norden zum ersten Mal eine "Dänenampel" regieren.

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) ihre Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Am Mittwoch wollen sie Koalitionsverhandlungen beginnen. Das kündigte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner nach einem Spitzentreffen der drei Parteien an.

Die Parteien wollen am 12. Juni den Sozialdemokraten Torsten Albig zum Ministerpräsidenten wählen. Die sogenannte Dänenampel hat im Landtag mit insgesamt 35 Abgeordneten nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und Piratenpartei – eine Konstellation, die Auf der "Dänen-Ampel" lastet ein Fluch weckt. 2005 verlor die damalige Minsiterpräsidentin der SPD Heide Simonis ihr Amt, weil ihr ein Abgeordneter aus den eigenen Reihen seine Stimme versagte. Dieses Mal können die Parteien, falls es tatsächlich wieder einen Abweichler geben sollte, im Zweifelsfall aber auf eine Piraten erhöhen den Einsatz hoffen.

Parteien setzen auf Haushaltskonsolidierung

Die Sondierungsgespräche hätten keine unüberbrückbaren Gegensätze zwischen den drei Parteien offenbart, sagte Stegner. Allerdings gibt es besonders in der Verkehrs- und Haushaltspolitik durchaus Differenzen. So lehnen die Grünen anders als SPD und SSW den Weiterbau der Autobahn 20 ab.

Zu weiteren Details der Gespräche wollten sich die Parteivorsitzenden nicht äußern. Die Vertreter der drei potenziellen Partner betonten aber ihren Willen zur Haushaltskonsolidierung. Die Schuldenbremse stelle "die Rahmenbedingung für die Politik der nächsten Jahre dar", sagte Anke Spoorendonk vom SSW. "Das wissen wir alle".

Am Montagnachmittag wollten sich in Kiel auch Spitzenvertreter von SPD und Aufstieg und Fall des Jost de Jager . Die Sozialdemokraten reagierten damit auf eine Einladung der Christdemokraten, die diese nach der Landtagswahl auch an Grüne und FDP ausgesprochen hatten. Bei dem Treffen handle es sich nicht um eine Sondierung, betonte ein SPD-Parteisprecher. Die SPD wolle aber die Gelegenheit nutzen, um etwa Fragen der allgemeinen parlamentarischen Arbeit zu erörtern.

Quelle: n-tv.de, ieh/dpa/AFP

Mehr zum Thema