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Widerstand gegen Nord Stream 2 EU-Kommission verlangt Pipeline-Abkommen

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Bagger arbeiten im Greifswalder Bodden am Unterwassergraben der neuen Pipeline.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 befindet sich schon im Bau, die internationale Kritik an dem Projekt ebbt aber nicht ab. Um die europäische Energiesicherheit zu garantieren, will die EU-Kommission selbst mit Russland verhandeln.

Die EU-Kommission hat ihre Kritik an dem umstrittenen deutsch-russischen Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 erneuert und eigene Verhandlungen mit Russland über ein Abkommen zu dem Projekt gefordert. Nord Stream 2 trage nicht zu den energiepolitischen Zielen der EU im Bereich der Energiesicherheit oder der Versorgungsvielfalt bei, heißt es in einem Schreiben von EU-Energiekommissar Arias Canete, das den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Es sei nicht möglich, die Pipeline zu verbieten, räumte der Kommissar ein. Er betonte aber: "Die Kommission besteht darauf, dass Nord Stream 2, falls gebaut, im Einklang mit dem Energiegesetz der Union betrieben werden sollte."

Zu diesem Zweck will Canete dem Bericht zufolge ein Abkommen zwischen der EU und Russland abschließen. Darin soll der Pipeline-Betrieb geregelt werden. Für die Verhandlungen will der Energiekommissar von den EU-Staaten ein Verhandlungsmandat einholen. Der Rat habe dazu aber noch keinen Beschluss gefasst, schreibt er.

Die umstrittene Pipeline befindet sich schon im Bau, es regt sich aber zunehmend Widerstand gegen deutsch-russische Projekt. Neben der EU-Kommission machen auch die USA und Staaten wie Polen Front dagegen. Nach Informationen der Funke-Zeitungen werden deshalb in der Bundesregierung schon Szenarien durchgespielt, in denen die USA deutsche Unternehmen, die am Nord-Stream-Bau beteiligt sind, mit Sanktionsdrohungen zum Rückzug zwingen könnten. Um das zu verhindern, soll die russische Führung bereit sein, das Projekt allein zu finanzieren.

Umstrittenes Pipeline-Projekt Nord Stream 2StepMap
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Quelle: n-tv.de, chr

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