Berlin Tag & MachtElif Eralp rettet den Kanzler - wer rettet jetzt das Land?
Eine Kolumne von Marie von den Benken
ntv bei Google bevorzugenMerz' Probleme sind noch da, seine Umfragewerte auch. Nur die Aufmerksamkeit ist weg - dafür sorgt Die Linke in Berlin. Über Eralp, Koçak, Clan-Partys, politische Amnesie und die Frage, ob Krisen heute nicht mehr gelöst, sondern einfach nur überholt werden.
Auf Merz reimen sich Schmerz und Herz. Wäre der Kanzler also Schlagersänger, er wäre Dauergast bei "Immer wieder sonntags". Leider ist der Kanzler aber Kanzler und nicht Schlagersänger und außerdem wurde die CDU in Mecklenburg-Vorpommern, genau wie "Immer wieder sonntags", kürzlich abgesetzt. Nach 30 Jahren. Aus finanziellen und strategischen Gründen. Friedrich Merz ist damit endgültig der Stefan Mross der Bundespolitik.
Während auf die Mross-Demontage zahlreiche Empörungsbekundungen prominenter Weggefährten folgten, bleiben Solidaritätsbekundungen für den Kanzler Mangelware. Markus Söder konnte sich immerhin zu einer Fußball-Analogie durchringen: "Wir haben vor einem Jahr einen Trainerwechsel gehabt von Olaf Scholz zu Friedrich Merz. Wenn man mehrmals über die Zeit die Trainer wechselt, dann steigt man sicher ab." Wer sich ein bisschen mit Fußball auskennt, weiß: Okay, jetzt wirds eng für Merz.
Wer nämlich Söders Ausflug in die Rasenphilosophie als politische Rückendeckung interpretiert, der hält auch Robert Geiss für den größten Denker der Nachkriegszeit. Um Trainer aus der Schusslinie zu nehmen, formuliert man normalerweise Plattitüden wie: Er erreicht die Mannschaft noch. Oder: Er hat unser volles Vertrauen. Markus Söder hingegen sagt: Wir behalten ihn lieber, sonst steigen wir ab. Das klingt wie in einer Ehe, in der ein Partner fragt: "Liebst du mich eigentlich noch?" und der andere antwortet: "Offiziell ja, weil eine Scheidung wäre jetzt organisatorisch wirklich kompliziert." Vor allem, weil jeder weiß: Markus Söder hat so wenig Interesse am Kanzleramt wie Heidi Klum an Sätzen ohne Plusquamperfekt.
Noch bis vor wenigen Tagen widmete sich Deutschland vornehmlich der Frage, wer Merz beerbt. Dann passierte etwas Bemerkenswertes. Nämlich: Nichts. Nichts mit Merz jedenfalls. Seine Probleme sind noch da. Sein Umfrage-Fiasko auch. Sogar Söder ist noch da. Nur die Aufmerksamkeit ist weg. Friedrich Merz hat geschafft, was Politiker in Krisen normalerweise nur durch Rücktritt, Fußball-Weltmeisterschaft oder Wale schaffen, die vor der Küste Schleswig-Holsteins havarieren: Niemand redet mehr über ihn. Und er musste nichts dafür tun. Das erledigt Die Linke.
Die beste Krise ist immer die nächste
Vergangene Woche beschäftigten wir uns in dieser wissenschaftlichen Leitpolitik-Kolumne bereits mit dem Wahlsieg der Berliner Linken, zu dem selbst Erdoğans AKP gratulierte. Klar, in der Türkei bekommt man leichter Glückwünsche für linke Politik in Berlin als für linke Politik in der Türkei. Kein Wunder, so mit Issa Remmo und dem Barbakh-Clan auf der Wahlparty, Ferat Koçaks bemerkenswerter "Bruder"-Korrespondenz und Antisemitismusvorwürfen. Anders als für Erdoğan stellt sich für SPD und Grüne nun die Frage, wie sie mit einer Partei koalieren können, in deren neuer Fraktion, sagen wir mal freundschaftlich, sehr unterschiedliche politische Strömungen vertreten sind.
Während Merz sein Medienschelten-Sabbatical genießt, erfahren wir stündlich Neues über die aktuell stärkste Kraft in Berlin, die mit Elif Eralp die nächste Bürgermeisterin stellen möchte. Schonungslose Berichterstattung über Verstrickungen der Linken ist wichtig. Lediglich der Zeitpunkt überrascht. Denn vieles davon ist nicht neu. Erst diese Woche diskutierte das Hauptstadt-Feuilleton aber plötzlich intensiv, dass Eralp bis 2025 Mitglied der "Roten Hilfe" war. Warum jetzt? Die Wahl war vor zwei Wochen. Das ist politischer Verbraucherschutz nach dem Prinzip: Erst losfahren, dann Führerschein machen.
Nun kann man den Medien nicht vorwerfen, vor der Wahl nie über Eralp berichtet zu haben. Es gab Porträts. Es gab Interviews. Ihre Enteignungspläne waren bekannt. Die Informationen waren da. Nur die Aufmerksamkeit war woanders. Deutschland diskutierte lieber, ob Merz vorzeitig in den Kanzler-Ruhestand versetzt würde, als wer demnächst die Hauptstadt regieren könnte.
Sondierungsgespräche mit sich selbst
Nach der Wahl entdecken wir plötzlich Eralps politische Biografie. Politikrecherche ist inzwischen wie Tinder-Dates: Instagram vorher, Strafregister hinterher. Im Wahlkampf setzte Eralp vor allem auf Miete, Müll und Nahverkehr. Das klassische Berliner Regierungsprogramm: Wohnungen billiger, BVG billiger und das alte Billy-Regal endlich von der Sonnenallee entfernen.
Nur ist Eralps dringlichstes Problem nicht ihr Wahlprogramm. Es ist ihre Partei. Von den 47 Mitgliedern der neuen Linken-Fraktion saßen lediglich neun bereits zuvor im Abgeordnetenhaus. Im neuen Ensemble finden sich mehrere Politikerinnen aus dem Umfeld der innerparteilichen AG Palästinasolidarität. Etwa Martha Kleedörfer, Deike Janssen oder Vanessa Emde. Kleedörfer hat jüngst via Instagram-Reel erklärt, ihre Partei hätte "gar kein Problem damit, wenn das private Kapital, wenn die Wohnungskonzerne und wenn die Investoren endlich nach Hause gehen".
Was sie gerechter verteilen und wie sie die Enteignungs-Ideen finanzieren möchte, nachdem die mit dem Geld weg sind, verrät sie nicht. Ungünstig, wenn man mit SPD und Grünen regieren möchte. Ein Teil ihrer eigenen Fraktion möchte daher offenbar zunächst mit Elif Eralp sondieren, wie weit Elif Eralp beim Sondieren gehen darf. Wie real dieser Konflikt ist, zeigte bereits der Parteitag. Zehn der 47 Linken-Abgeordneten unterschrieben einen Antrag, nach dem die "Breite der Partei" im Sondierungsteam abgebildet werden sollte. Die Parteiführung hingegen wollte zunächst Landes- und Fraktionsvorsitzende in die Gespräche schicken. Interne Gegner einer Regierungsbeteiligung sollten in der Frühphase nicht Teil der Gespräche sein. Man wollte wohl erst Vertrauen zu SPD und Grünen aufbauen, bevor man ihnen die gesamte Familie vorstellt.
Das kennt man von Weihnachten, wenn der neue Freund in einem Pullover anreist, auf dem "Enteignen jetzt!" steht - und der eigene Vater ist der Vonovia-Chef. Auch darum schaut das Land kritisch nach Berlin. Cem Özdemir etwa aus Baden-Württemberg: "Die CDU darf nicht der AfD hinterherlaufen, die Grünen nicht der Linkspartei." Im Kern zieht Bob der Koalitionsbaumeister damit eine Brandmauer nach links hoch.
Özdemir erinnerte in diesem Zusammenhang auch an ein historisches Detail, das bei Berliner Linken noch weniger gut ankommt als Benjamin Netanjahu bei Enissa Amani: An der Privatisierung Berliner Wohnungsbestände war die damalige PDS seinerzeit entscheidend beteiligt. Das ist ungefähr so, als würde Verona Pooth ihre alten "Da werden Sie geholfen"-Werbespots zurückkaufen, um endlich etwas gegen Konsumkapitalismus zu unternehmen.
Bruder, muss los
Noch dramatischer schwelt ein anderer Konflikt. Bei einer Veranstaltung der Neuköllner Linken trat der Rapper Dahabflex auf. Inklusive Todeswünschen gegen Angehörige der israelischen Armee. Eralp distanzierte sich. Die innerparteilich einflussreiche AG Palästinasolidarität kritisierte anschließend allerdings, Parteigenossen würden "den Wölfen zum Fraß" vorgeworfen. Konsequenzen für die Verantwortlichen: keine.
Das zeigt das Dilemma der Berliner Linken. Kann sich Elif Eralp mit der Forderung nach Bekenntnissen für Israel und die Juden in Berlin in ihrer eigenen Partei überhaupt durchsetzen? Denn das muss sie. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach verlangt ein eindeutiges Bekenntnis gegen Antisemitismus nicht nur von Eralp und der Parteiführung, sondern von allen Mitgliedern der künftigen Fraktion. Und damit wird aus einer Debatte über Gesinnung eine über Konsequenzen. Ein Satz im Koalitionsvertrag geht schnell. Abgeordnete loszuwerden, die mit zweifelhaften Positionen und Kontakten aufgefallen sind, nicht.
Die kommenden Wochen werden zeigen: Welche Positionen sind für SPD und Grüne in einer gemeinsamen Regierung vereinbar? Welche nicht? Welche Konsequenzen zieht die Linke aus problematischem Verhalten eigener Funktionäre? Das sind Fragen, die man stellen muss. Am besten vor der Wahl. Demokratie leidet nicht, wenn Medien kritisch über Wahlsieger berichten. Im Gegenteil. Sie braucht diese Kontrolle. Problematisch wird es, wenn Informationen, die zur Beurteilung eines politischen Angebots relevant sind, erst nach der Wahl beleuchtet werden. Eine Demokratie sollte keine Packungsbeilage sein, die man erst liest, wenn Nebenwirkungen auftreten.
Vor der Wahl vs. nach der Wahl
Wie praktisch, dass Sachsen-Anhalt gerade das passende Anschauungsmaterial liefert. Erinnern Sie sich an Sachsen-Anhalt? Vor der Landtagswahl hatte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ambitioniert erklärt, er würde nur allein regieren. Er begründete das ausdrücklich damit, dass Parteien nach Wahlen zu häufig das Gegenteil dessen täten, was sie vorher angekündigt hätten.
Damit dominierte er tagelang die Nachrichten. Dann kam Berlin. Nun diskutiert das Land über Eralp, Koçak, Clans und Enteignung, während in Magdeburg hinter den Kulissen ausgelotet wird, wie Siegmund ohne absolute Mehrheit erster AfD-Ministerpräsident werden kann. Nächste Woche passiert irgendwo etwas Neues. Dann ist Berlin plötzlich auch vorgestern.
Das erzeugt eine merkwürdige Form politischer Amnesie. Probleme verschwinden nicht mehr, weil sie gelöst wurden. Sie verschwinden, weil ein interessanteres Problem aufgetaucht ist. Friedrich Merz kann davon ein Lied singen. Und damit wären wir wieder bei Stefan Mross. Denn natürlich ist die Krise des Bundeskanzlers nicht beendet, weil Elif Eralp Mitglied der Roten Hilfe war. Seine Wahlergebnisse werden nicht besser, weil Ferat Koçak jemanden "Bruder" genannt hat.
Die Probleme sind noch dieselben. Nur die Aufmerksamkeit ist weitergezogen. Vielleicht ist das inzwischen der wahre Vorteil eines Landes mit immer mehr politischen Krisen. Man muss die eigene nur lange genug aussitzen, bis eine neue kommt. Friedrich Merz kann die ungewohnte Ruhe deshalb genießen. Stefan Mross hätte für diese politische Überlebensstrategie vielleicht sogar einen passenden Song. Irgendwas mit Herz. Irgendwas mit Schmerz. Und wenn gar nichts mehr hilft: Immer wieder Merz.