Genossen reden sich Mut zu Gabriel warnt vor Ängstlichkeit in der SPD
19.08.2013, 07:41 Uhr
Steinbrück und Gabriel beim Deutschlandfest der SPD am Wochenende in Berlin.
(Foto: dpa)
Parteichef Gabriel appelliert an die führenden Genossen, die Hoffnung auf einen Wahlsieg nicht zu begraben. Defätismus sei unangebracht. Kanzlerkandidat Steinbrück kündigt eine neue Kampagne an und will in den nächsten Wochen mit Steuer- und Sozialpolitik punkten.

Hat Peer Steinbrück noch eine Chance?
In der SPD-Führung wächst nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) die Sorge vor einer Niederlage bei der Bundestagswahl am 22. September. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen der Zuversicht hätten zuletzt etliche namhafte Sozialdemokraten aus Bund und Ländern erhebliche Bedenken an einem rot-grünen Wahlerfolg geäußert. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel habe deshalb die gesamte Partei zu Kampfesmut aufgefordert und warnte angeblich vor Defätismus: "Ja, ich kenne die Ängstlichkeit mancher Funktions- und Mandatsträger vor dem 22. September auch."
Auch mit Blick auf die jüngsten Umfragen wird laut der SZ bezweifelt, ob SPD und Grüne den Abstand zu Union und FDP in den nächsten fünf Wochen noch aufholen können. "Dazu müsste eigentlich ein Wunder geschehen", sagte ein führender SPD-Politiker, dessen Name nicht genannt wird, der Zeitung. Ein zweiter formulierte die Stimmungslage so: "Ich gebe die Wahl noch nicht ganz verloren. Aber es wird sehr schwierig." Gabriel rief die Zweifelnden auf, sich ein Beispiel an der nach seinen Worten hoch motivierten Basis zu nehmen. Wer die SPD-Mitglieder an diesem Wochenende bei der großen Feier zum 150-jährigen Bestehen der Partei erlebt habe, "wird nicht auf die Idee kommen, der Wahlkampf sei wegen der Umfragen bereits verloren gegeben".
Bei dem Fest in Berlin sollen nach SPD-Angaben am Wochenende insgesamt 500.000 Besucher gewesen sein. Die große Mehrheit der Wähler sei noch unentschlossen. "Und um die kämpfen wir", sagte Gabriel. Er hatte zuletzt mit seinem Votum für einen kleinen Parteitag Ende September dafür gesorgt, dass intern und öffentlich über Notfallplanungen der SPD für die Zeit nach der Wahl diskutiert wurde.
Steinbrück will durchstarten
Kandidat Peer Steinbrück und mit ihm die Spitze wollen in den nächsten Wochen insbesondere mit zwei Themen um Wähler werben. Nach Angaben von Parteichef Gabriel will die SPD stärker den Blick auf ihre Pläne zum Kampf gegen legale Steuerflucht internationaler Großkonzerne lenken. Sie stellt den Bürgern in Aussicht, dass die von ihr geplanten Steuererhöhungen für Gutverdiener im Laufe der kommenden Jahre wieder schrittweise zurückgenommen werden könnten, wenn die Steuerflucht und die Steuerhinterziehung eingedämmt werde. Damit trägt die Spitze auch innerparteilichen Bedenken gegen Steuererhöhungen Rechnung. Auch soll es eine Kampagne für die mehr als eine Million Beschäftigten in Erziehungs- und Pflegeberufen geben. Die SPD verspricht, deren Arbeitsbedingungen zu verbessern und nach Möglichkeit auch die Löhne zu erhöhen.
Die Debatte um eine etwaige neue Große Koalition, die angesichts der Umfragen seit Wochen schwelt, erfasste nun auch das Regierungsbündnis. Nachdem die Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel entsprechend ihrer politischen Linie ein Bündnis mit den Sozialdemokraten nicht grundsätzlich ausschließen wollte, warb die derzeit schwächelnde FDP um die Gunst von Unionsanhängern. Generalsekretär Patrick Döring sagte der "Bild am Sonntag": "Alle Spekulationen über eine Große Koalition in der Union zeigen eins: Wer die Fortsetzung von Schwarz-Gelb will, muss FDP wählen."
Quelle: ntv.de, ppo