Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien sind auch hierzulande Volksentscheide wieder in der politischen Diskussion. Ein Anhänger dieser Abstimmungen ist auch Bundespräsident Gauck sehr lange gewesen. Nun sieht er sie "differenzierter".

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich dagegen ausgesprochen, den Bürgern politische Fragen auf Bundesebene zur Abstimmung in Referenden vorzulegen. "Als ich vor vielen Jahren in die Politik kam, war ich ein Anhänger von Volksentscheiden", sagte Gauck der "Bild". "Inzwischen habe ich einige Erfahrungen damit gesammelt und sehe es differenzierter."

Es gebe eine ganze Reihe von Themen wie etwa Sicherheit, Steuern und Währungspolitik, "bei denen einfache Antworten wie Ja oder Nein nicht ausreichen", sagte er. "Oft müssen schwierige Kompromisse gefunden werden, die mit Volksentscheiden nicht möglich sind."

Auf kommunaler und Landesebene würden Volksentscheide häufig genutzt, fügte der Bundespräsident an. "Auf Bundesebene allerdings ist unsere repräsentative Demokratie die beste Antwort auf die komplizierten Probleme unserer Zeit."