Politik

Streit um das G36 Gewehr wird zum Problem für von der Leyen

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Das G36 ist das Standardgewehr der Bundeswehr. Der Hersteller Heckler & Koch lässt keine Kritik an seinem Produkt zu.

(Foto: dpa)

Die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 der Bundeswehr beschäftigt den Verteidigungsausschuss und könnte sogar noch Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden. Obgleich die Kritik an der Waffe schon Jahre währt, wird sie weiter angeschafft.

Die Frage nach der Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 wird für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Problem. Die Waffe von Heckler & Koch, die heute das Standardgewehr der Bundeswehr ist, wurde zwar bereits lange vor ihrer Zeit angeschafft. Doch nicht nur Oppositionspolitiker haben den Eindruck, dass es im Verteidigungsministerium Beamte gibt, die kritische Kommentare zu der Waffe unter dem Deckel halten wollen - und zwar allen Transparenz-Vorgaben der Ministerin zum Trotz.

"Erst erklärt uns ein General im Untersuchungsausschuss, der Bericht zu dem Gewehr sei nur sprachlich vereinfacht worden, so dass auch wir blöden Abgeordneten es verstehen, und hinterher stellt sich dann heraus, dass die Probleme mit dem Gewehr heruntergespielt werden sollten", empörte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Der CDU-Politikerin Von der Leyen sei es sicher ernst mit ihrer Forderung nach mehr Transparenz im Rüstungsbereich. Er habe aber den Eindruck, dass diese Botschaft noch nicht bei allen Mitarbeitern des Ministeriums angekommen sei.

Sollte der Bundesrechnungshof in seinem 2015 erwarteten Prüfbericht zum G36 erhebliche Mängel feststellen, müsse sich mit dem Fall vielleicht sogar ein Untersuchungsausschuss befassen, sagte Arnold. Auch die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger sagte: "Bei mir hat sich der Eindruck verstärkt, dass im Ministerium versucht worden ist, einen Bericht der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition zu manipulieren."

Der CDU-Abgeordnete Winfried Lorenz erklärte indes, bei der Verbesserung der Materiallage der Bundeswehr sei man inzwischen insgesamt "auf dem richtigen Weg, aber noch nicht am Ziel". Ein Zwischenbericht dazu wird Anfang kommenden Jahres erwartet.

Quelle: ntv.de, ppo/dpa