Weil sich der türkische Präsident Erdoğan angegriffen fühlt, könnte dem Chefredakteur der Zeitung "Hürriyet" der Prozess gemacht werden. Andere bekannte Journalisten sitzen bereits in der Türkei in Haft. Etwa 1000 Anzeigen soll es insgesamt geben.

Dem Chefredakteur der türkischen Zeitung "Hürriyet", Sedat Ergin, droht nach Mitteilung des Blattes ein Verfahren wegen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Grund sei ein Artikel des Journalisten vom September. Dabei solle sich Ergin spöttisch über eine Rede Erdoğans zu einem Angriff der Kurdischen Arbeiterpartei PKK auf türkische Soldaten geäußert haben. Im Falle einer Verurteilung drohen Ergin fünf Jahre Haft.

Zwischen "Hürriyet" und der Regierung war es immer wieder zu Konflikten gekommen. Die "Hürriyet" gehört zur Dogan-Gruppe und ist eine der größten Zeitungen in der Türkei. Ihre Redaktion wurde im Herbst zweimal von einem Mob aus Anhängern der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP angegriffen.

Regierungskritiker in Untersuchungshaft

Ergin teilt das Schicksal weiterer Journalisten, denen in der Türkei der Prozess gemacht werden soll. So waren vergangenen Monat der Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, und sein Kollege Erdem Gül verhaftet worden. Ihnen werden unter anderem Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Spionage vorgeworfen. Hintergrund ist ein Bericht vom Sommer über angebliche Waffenlieferungen der Türkei an Extremisten in Syrien. Staatspräsident Erdoğan hatte persönlich Strafanzeige gestellt.

Aktivisten schätzen, dass etwa 1000 Klagen aus Erdoğans Umfeld gegen Personen anhängig sind, die mundtot gemacht werden sollen, weil sie sich unliebsam über die Regierung geäußert haben.