Politik

Ärger beim SPD-Mitgliedervotum Jeder zehnte Stimmzettel ungültig?

Auf Initiative von Parteichef Gabriel dürfen die knapp 475.000 SPD-Mitglieder in diesen Tagen über den Eintritt in die Große Koalition abstimmen.

Auf Initiative von Parteichef Gabriel dürfen die knapp 475.000 SPD-Mitglieder in diesen Tagen über den Eintritt in die Große Koalition abstimmen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Tritt die SPD in die Große Koalition ein? Am Wochenende veröffentlichen die Sozialdemokraten das Ergebnis ihres Basisvotums. Doch kurz vor der Auszählung gibt es Probleme. Tausende Mitglieder haben offenbar nicht richtig abgestimmt.

Bei der Auszählung des SPD-Mitgliedervotums gibt es offenbar eine große Menge ungültiger Stimmen. Wie die "Welt" berichtet, ist die eidesstattliche Erklärung in jedem zehnten Umschlag falsch ausgefüllt oder fehle vollständig. Laut Parteikreisen seien etwa 30.000 der bislang gut 300.000 abgegebenen Briefe betroffen.

Offiziell können die SPD-Mitglieder ihre Briefwahlunterlagen noch bis Donnerstagabend 24.00 Uhr einreichen. Mehr als 60 Prozent der insgesamt knapp 475.000 Mitglieder haben bereits abgestimmt. "Das ist ein Riesenerfolg, den viele Beobachter der SPD nicht zugetraut hätten", sagte Parteichef Sigmar Gabriel. Die SPD-Spitze ist optimistisch, dass es eine Zustimmung für die Große Koalition gibt.

Vor der Abstimmung wurde den Mitgliedern neben den Stimmzetteln auch eidesstattliche Versicherungen geschickt. Diese sind mit einem Barcode ausgestattet, um eine mehrfache Stimmabgabe zu verhindern. Unmittelbar nach dem Eingang in das SPD-Postfach werden die Wahlunterlagen mit den Mitgliederlisten abgeglichen. Dabei stießen die für die Auszählung zuständigen Prüfer nun offenbar auf die vielen ungültigen Stimmen.

Die endgültige Auszählung des Basisvotums findet an diesem Samstag statt. Zwei Hochleistungsschlitzmaschinen sorgen dafür, dass bis zu 40.000 Briefe pro Stunde geöffnet werden. Zwischen 16 und 18 Uhr will Gabriel das Ergebnis des Mitgliedervotums verkünden. Stimmt die SPD-Basis für den Eintritt in eine Große Koalition, sollen Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister schon am Dienstag nächster Woche vereidigt werden.

Quelle: ntv.de, cro/dpa

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