Deutschland braucht dringend mehr Altenpfleger. Ein Gesetz soll den Beruf attraktiver machen und die Arbeitsbedingungen und Löhne verbessern. Es liegen zwei Vorschläge von Arbeitsminister Heil auf dem Tisch.

Im Ringen um eine bessere Bezahlung von Altenpflegekräften will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf vorlegen. Er werde ihn am Mittwoch ins Kabinett einbringen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Damit würden zwei Möglichkeiten eröffnet, die in jedem Fall zu höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen in der Altenpflege führen würden. "Die von mir bevorzugte Lösung ist, dass ein Tarifvertrag verhandelt wird, den ich dann für allgemeinverbindlich für die gesamte Branche erklären kann."

"Plan B" sei, über höhere Lohnuntergrenzen die Bezahlung in der Altenpflege insgesamt anzuheben. Heils Gesetzentwurf sieht vor, dass ein Pflege-Mindestlohn mit mehreren Stufen verhandelt werden soll, etwa eine für Hilfskräfte und eine für ausgebildete Fachkräfte. In Ost und West sollten Pfleger künftig den gleichen Lohn erhalten.

Zur Finanzierung sagte der Minister, höhere Löhne insgesamt zu finanzieren, sei erst einmal Aufgabe der Pflegeversicherung. Ob auch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt verwendet werden könnten, hänge davon ab, wie stark die Lohnerhöhungen in der Altenpflege zu Buche schlagen.

Die Bundesregierung will angesichts der Personalnot in der Pflege grundlegend bessere Arbeitsbedingungen erreichen, um zu mehr Fachkräften zu kommen. Die bessere Bezahlung in der Altenpflege ist Teil eines Maßnahmenpakets, das Heil, Familienministerin Franziska Giffey von der SPD und Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU nach knapp einjährigen Beratungen mit zahlreichen Beteiligten vorgelegt hatten.