Politik

Grüne bewirbt sich um Amt Keller will EU-Parlamentspräsidentin werden

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Ska Keller ist seit 2009 EU-Abgeordnete.

(Foto: picture alliance/dpa)

Am Mittwoch vergibt das EU-Parlament den Vorsitz neu. Bei der Präsidentschaftswahl stellen die Grünen mit Ska Keller nun auch eine Kandidatin. Eine andere Deutsche schielt derweil auf den Vize-Posten.

Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller wird bei der Wahl des neuen Präsidenten des Europaparlaments antreten. Die Grünen-Fraktion habe die 37-Jährige nominiert, teilte eine Sprecherin in Straßburg mit. Keller war in der vergangenen Legislaturperiode Ko-Vorsitzende der Fraktion, gemeinsam mit dem Belgier Philippe Lamberts. Nach der Europawahl wurden beide im Amt bestätigt.

Die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten ist am Mittwoch geplant. Als weitere Kandidaten sind unter anderem der belgische Liberale Guy Verhofstadt und der italienische Sozialist Roberto Guarnieri im Gespräch.

Bewirbt sich Weber ebenfalls um Präsidentenamt?

Mit Spannung wird die Entscheidung des Fraktionsvorsitzenden der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, erwartet. Der CSU-Politiker muss bis Abend entscheiden, ob er sich um das höchste Amt im Europaparlament bewerben will. Nach Angaben aus Fraktionskreisen ist dies durchaus möglich.

Weber habe bei einem Fraktionstreffen am Montagnachmittag eine Kandidatur nicht ausgeschlossen, hieß es. Heute werde sich die Fraktion erneut treffen und über die Personalie beraten. Der 46-jährige Weber war Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl. Weil die EVP das beste Ergebnis erzielte, erhebt der Bayer eigentlich Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Gegen ihn gibt es aber erhebliche Vorbehalte im Rat der EU-Staaten. Auch im Europaparlament, das der Ernennung des Kommissionspräsidenten zustimmen muss, zeichnet sich keine Mehrheit für Weber ab.

Barley will Vize-Präsidentin werden

Angesichts dieser Lage brachten die Staats- und Regierungschefs den CSU-Politiker am Montag bei einem Sondergipfel in Brüssel als nächsten Präsidenten des Europaparlaments ins Gespräch. Dieser Vorschlag ist Teil eines Personalpakets, das auch den Kommissionspräsidenten, den Vorsitzenden des Rates und den Außenbeauftragten der EU beinhaltet. Eine Einigung darüber wurde am Montag nicht erzielt. Die Staats- und Regierungschefs wollen heute einen neuen Anlauf nehmen.

Unterdessen will SPD-Politikerin Katarina Barley Vize-Präsidentin des EU-Parlaments werden. "Ich möchte mich als Vize-Präsidentin des Europaparlaments bewerben", sagte die frühere Bundesjustizministerin dem "Business Insider". "Die Europäische Union hat ein Kommunikationsproblem und ich möchte dem EU-Parlament mehr Gehör verschaffen. Ich war bereits Ministerin und habe Politik auf nationaler Ebene gestaltet. Ich glaube, dass ich hier einen starken Beitrag leisten kann", sagte Barley weiter, die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai war.

Quelle: n-tv.de, jpe/AFP/dpa