Bitterer Erfolg der Berliner Grünen Künast hadert und schweigt
17.11.2011, 08:48 Uhr
Spitzenkandidatin Renate Künast, zum Teil einsichtig.
(Foto: dpa)
Gemessen am Stimmenanteil haben sich die Berliner Grünen verbessert - rund 18 Prozent stehen zu Buche. Doch der Endeffekt war negativ: keine Koalition mit der SPD, schwere Flügelkämpfe innerhalb des Landesverbandes. Erst wirft Fraktionschef Ratzmann hin, nun gesteht Spitzenkandidatin Künast: "Ich bin verantwortlich", schweigt aber bei wichtigen Punkten.
Die vor zwei Monaten gescheiterte Spitzenkandidatin der Berliner Grünen, Renate Künast, hat zahlreiche Fehler eingeräumt. Gleichzeitig verwies sie bei einem Grünen-Parteitag mehrfach auf den Anstieg der Stimmen auf 17,6 Prozent. Bestimmte, heftig umstrittene Punkte wie unklare Koalitionsaussagen zur CDU oder die Festlegung gegen die Autobahn A100 erwähnte sie nicht, auch auf den Erfolg der Piraten ging sie nicht ein.
Abgeordnete, Delegierte und Teile der Basis äußerten schon vor dem Parteitag heftige Kritik am Verlauf des Wahlkampfs und wichtigen strategischen Punkten. Der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, war zuvor wegen der anhaltenden Flügelkämpfe von Linken und Realos zurückgetreten. Der vormalige Wunschpartner SPD präsentierte indes den Koalitionsvertrag mit der CDU.
"Nicht vorbereitet"
Künast räumte ein: "Ich bin natürlich herausragend verantwortlich. Es hat einiges an Fehlern gegeben; auch Fehler, für die ich die Verantwortung habe", sagte sie vor rund 150 Delegierten. "Es ist auch für mich eine gefühlte Niederlage. Ich habe schon schönere Wahlkämpfe geführt."
Die Grünen-Politikerin, die in 20 Minuten nur zweimal längeren Applaus erhielt, sagte: "Wir hatten ein paar gute Ideen: Bildung, Arbeit, Klima. Aber es hat nicht gezogen". Weiter betonte sie auch: "Ich war nicht vorbereitet auf die Härte der persönlichen Auseinandersetzung."
"An Stadt und Wählern vorbei"
Im Nachhinein bereute Künast, die neben Jürgen Trittin Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist, dass sie oft nicht ihrem eigenen Kopf vertraut habe, etwa beim Streit um den Fortbestand der Gymnasien. "Manchmal habe ich treudoof unsere bestehende Programmlage formuliert. Und ärgere mich, dass ich mich nicht einfach darüber hinweggesetzt habe." Der Landesvorsitzende Daniel Wesener räumte ein: "Wir haben einen Wahlkampf gemacht, der teilweise an der Stadt und den Wählern vorbeiging."
Der frühere Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, monierte schon zuvor in einem Papier "bieder-spießige Wahlplakate" der Spitzenkandidatin Renate Künast, die an die CDU der 60er Jahre erinnert hätten. Dirk Behrendt, Vertreter des linken Flügels in der Fraktion, warf seiner Partei in einer schriftlichen Analyse Anbiederung an die CDU vor, die deren Wiederauferstehen erst möglich gemacht habe.
Quelle: ntv.de, rpe/dpa