Politik

1000 Flüchtlinge erwartet Landkreis in Hessen ruft Katastrophenfall aus

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Hessen weist den Main-Taunus-Kreis an, Hunderte Flüchtlinge unterzubringen. Für die Kommune eine im normalen Verfahren nicht zu stemmende Aufgabe. Zur Vereinfachung setzt sie daher Sonderregelungen in Kraft. Das Land ist irritiert.

Wegen der hohen Zahl ankommender Flüchtlinge ruft der der hessische Main-Taunus-Kreis den Katastrophenfall aus. Dies ist das erste Mal seit 1945, wie Landrat Michael Cyriax mitteilte. Ab Montag müsse der Landkreis 1000 Flüchtlinge in Notunterkünften unterbringen. Die entsprechende Anweisung sei vom Land Hessen gekommen. Die in Frage kommenden drei Gebäude seien ab sofort gesperrt und würden nun hergerichtet.

Das Wiesbadener Innenministerium reagierte verärgert über den Alleingang des Landrats. Der Schritt sei nicht abgestimmt gewesen, sagte ein Sprecher. Zudem hätten dem Kreis auch ohne die Maßnahme sämtliche Ressourcen zur Flüchtlingsbewältigung zur Verfügung gestanden. "Wir können von hier nicht nachvollziehen, welche Gründe den Kreis dazu bewogen haben."

Der Katastrophenfall sei aus organisatorischen und rechtlichen Gründen ausgerufen worden, sagte Cyriax weiter. Die Aufnahme von Flüchtlingen sei eine immense Aufgabe - "aber keine Katastrophe im landläufigen Sinne". Der Landrat könne nun entsprechende Anweisungen geben. Zudem seien einige baurechtliche Bestimmungen in den Unterkünften außer Kraft gesetzt.

"Die Unterkünfte sind als erstes Notquartier für diejenigen Personen, die mehr oder weniger direkt von der Grenze kommen", hieß es weiter. Die genaue Zahl der Ankommenden sowie deren Identität habe das Land bislang nicht mitgeteilt. Sie sollen aber in absehbarer Zeit auf andere Unterkünfte verteilt werden.

De Landkreis hat für die Bürger auf seiner Internetseite spezielle Informationen zusammengestellt und unter 06192 / 2010 eine Hotline eingerichtet.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

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