Basis setzt sich durch Linken-Spitze räumt Fehler ein
11.04.2011, 16:37 UhrLötzsch und Ernst ändern ihren Kurs. Das Spitzenduo der Linkspartei wird nun doch mit der Basis über den Zustand der Partei reden. Besser: reden müssen. Dutzende Kreisvorsitzende haben das Gespräch mit einer offenen Kritik erzwungen.

Bisher glücklos in ihren Ämtern: Ernst und Lötzsch.
(Foto: picture alliance / dpa)
Nach heftiger Kritik von der Parteibasis hat die Linke-Spitze die Absage einer Kreisvorsitzenden-Konferenz rückgängig gemacht. "Wir haben gemerkt, dass das eine falsche Entscheidung war", sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. Die Konferenz werde nun noch vor der Sommerpause wahrscheinlich in Berlin stattfinden. Mit den mehr als 400 Kreisvorsitzenden solle dann über die Situation diskutiert werden. Am Wochenende war eine Protestnote von 50 Kreisvorsitzenden bekanntgeworden, in der eine offene, ehrliche und selbstkritische Diskussion über die Lage der Partei gefordert wird.
Hintergrund sind die schlechten Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Lötzsch und Klaus Ernst hatten die Ergebnisse in erster Linie damit begründet, dass die Katastrophe in Japan von anderen Themen abgelenkt habe. Weite Teile der Basis sind jedoch der Meinung, die Kernthemen der Partei würden nicht mehr adäquat vertreten. So habe die Partei etwa bei der Hartz-IV-Reform kaum noch Akzente setzen können. Zudem machten Image-Probleme Die Parteiführung hatte die Absage der Konferenz damit begründet, dass sich "keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen gefunden" hätten.
Zur künftigen Rolle des saarländischen Fraktionschefs Oskar Lafontaine in der Bundespolitik wollte sich Lötzsch nicht äußern. Sie forderte den 67-Jährigen auf, zunächst selbst Stellung zu beziehen. "Seine Position sollte er, glaube ich, am besten selber beschreiben und selber vortragen", sagte sie. Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi hatte die Rückkehr Lafontaines auf die bundespolitische Bühne in der vergangenen Woche für "Notfallsituationen" nicht ausgeschlossen.
Lötzsch verwies darauf, dass Lafontaine bereits sehr präsent in der Bundespolitik sei. "Er mischt sich ein", sagte sie. Der frühere Parteivorsitzende sei in allen vier Wahlkämpfen in diesem Jahr aufgetreten. "Er ist uns auch immer ein willkommener Ratgeber." Nach der Äußerung Gysis habe sie mit Lafontaine telefoniert, sagte Lötzsch. Zu den Inhalten wollte sie sich aber nicht äußern. "Ich finde, wenn man mit Oskar Lafontaine über seine Aufgaben spricht, sollte man das nicht in der Öffentlichkeit machen."
Quelle: ntv.de, jmü/dpa