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Salut, militärische Ehren, beide Nationalhymnen: Merkel ist kein Staatsoberhaupt, wird aber von Obama so empfangen.
Salut, militärische Ehren, beide Nationalhymnen: Merkel ist kein Staatsoberhaupt, wird aber von Obama so empfangen.(Foto: REUTERS)
Dienstag, 07. Juni 2011

Ein Hauch von Staatsbesuch: Merkel hat einen unvergesslichen Tag

Zeremonie mit allem Tamtam: Salut und militärische Ehren für Bundeskanzlerin Merkel, Tausende jubelnde Amerikaner vor dem Weißen Haus. Irritationen zwischen US-Präsident Obama und der Kanzlerin scheinen ausgeräumt. Deutschland wird sich in Libyen mehr engagieren - nach dem Sturz Gaddafis.

Kritiker behaupten, das Verhältnis zwischen Merkel und Obama sei angespannt.
Kritiker behaupten, das Verhältnis zwischen Merkel und Obama sei angespannt.(Foto: AP)

Mit militärischen Ehren und 19 Schuss Salut ist Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus empfangen worden - ein Empfang wie für ein Staatsoberhaupt, das allerdings zwei Salut-Schüsse mehr bekommt. Tausende Gäste waren bei strahlendem Sommerwetter zu der Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses gekommen. In Washington ist von einem "offiziellen Besuch mit einem Hauch von Staatsbesuch" die Rede.

US-Präsident Barack Obama würdigte Merkel vor aller Welt als Freiheitskämpferin und zeigte sich beeindruckt von der beispiellosen politischen Karriere dieser Tochter eines evangelischen Pfarrers, die sich als erste Ostdeutsche und als erste Frau an die Regierungsspitze der Bundesrepublik kämpfte. Die Wiedervereinigung Deutschlands zeige: "Kriege können zu Ende gehen, aus Gegnern können Partner werden und Mauern können fallen." Merkel und er selbst stünden für tiefgreifenden Wandel: Für alle sei sichtbar, dass sie anders aussähen als ihre Vorgänger: Er, der erste farbige Präsident der USA, und sie, die erste Bundeskanzlerin.

Bad in der Menge: Tausende waren zum Weißen Haus gekommen.
Bad in der Menge: Tausende waren zum Weißen Haus gekommen.(Foto: AP)

"Deutschland im Herzen Europas ist einer unserer stärksten Verbündeten und Kanzlerin Merkel ist einer meiner engsten globalen Partner", sagte Obama. Und schließlich auf Deutsch: "Herzlich Willkommen!"

Merkel sprach von einem "überwältigenden Empfang" und sagte: "Wir Deutsche wissen, dass wir in Amerika einen wahren Freund haben." Es gebe keinen besseren Partner für Deutschland und Europa als die Vereinigten Staaten. Merkel, die sich auch kurz auf Englisch äußerte, sagte: "Den heutigen Tag werde ich nicht vergessen."

Streitthemen werden nicht ausgeklammert

Zwar hatte der US-Präsident verlauten lassen, dass Streitthemen wie etwa Libyen nicht unter den Teppich gekehrt werden - doch bereits der herzliche Auftakt ließ auf eine Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen schließen.

Selbst beim Streitthema Libyen demonstrieren Merkel und Obama Einigkeit.
Selbst beim Streitthema Libyen demonstrieren Merkel und Obama Einigkeit.(Foto: REUTERS)

Nach dem Empfang vor dem Weißen Haus trafen sich Obama und Merkel zu einem ersten offiziellen Gespräch. Der Gedankenaustausch hatte bereits am Vorabend bei einem Abendessen begonnen.  Bei den Gesprächen im Oval Office ging es nach Angaben von Obama außer um Libyen und die europäische Schuldenkrise auch um den Afghanistan-Einsatz, den Atomstreit mit dem Iran, die politischen Umbrüche in der arabischen Welt und den Friedensprozess im Nahen Osten. Angesichts der Bestrebungen der Palästinenser, sich von der UNO als unabhängiger Staat anerkennen zu lassen, warnten Obama und Merkel vor einseitigen Schritten.

Libyen dürfte das schwierigste Thema gewesen sein: Washington war über die Enthaltung Berlins im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über einen Militäreinsatz irritiert. Beschlüsse oder eine Zusage zu militärischem Engagements Deutschlands für den NATO-Einsatz in Libyen wurden allerdings nicht erwartet.

Demonstrative Einigkeit

Auf auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel vermied Obama Kritik an Deutschland mit Blick auf den Libyen-Einsatz der NATO. Auf eine entsprechende Reporterfrage sagte er, Deutschland habe zusätzliche Aufgaben in Afghanistan übernommen. Dadurch seien Kapazitäten für den NATO-Einsatz in Nordafrika frei geworden. Jedes Mitglied des Militärbündnisses "spielt eine andere Rolle". Merkel: "Nicht jeder kann bei allem mitmachen."

Der US-Präsident äußerte jedoch die Erwartung auf eine tatkräftige deutsche Rolle, wenn Muammar al-Gaddafi einmal von der Macht verschwunden sein wird. Dann werde es "eine Menge Arbeit geben", sagte Obama. Er hoffe dann auf die "volle und robuste Unterstützung" durch Deutschland "bei einem breiten Aufgabenspektrum".

"Wir haben verabredet, dass Deutschland  Verantwortung übernehmen wird für den Fortgang in Libyen", sagte auch Merkel.  Beide forderten Gaddafi erneut zum Rücktritt auf. Der US-Präsident sagte, der  wachsende internationale Druck werde "unaufhaltsam" zu Gaddafis Abschied von der Macht führen: "Es ist nur eine Frage der Zeit,  bevor Gaddafi geht." Auch die Kanzlerin zeigte sich "überzeugt",  dass der libysche Machthaber zurücktreten werde.

Schuldenkrise muss eingedämmt werden

Weitere Themen zwischen Obama und Merkel waren die europäische Schuldenkrise und die Lage der Weltwirtschaft. Berlin spiele eine Schlüsselrolle im Kampf gegen die europäische Schuldenkrise.  Merkel erklärte, Deutschland und Europa seien sich der Verantwortung für die Weltwirtschaft bewusst. Sie wollte sich allerdings nicht zum amerikanischen Schuldenproblem äußern. Jedes Land und jede Region müsse mit den eigenen Problemen fertig werden. Europa habe alle Hände voll zu tun, fügte sie hinzu.

Das Zeremoniell vor dem Weißen Haus folgt einer exakten Choreografie.
Das Zeremoniell vor dem Weißen Haus folgt einer exakten Choreografie.(Foto: AP)

Die Bekämpfung der europäischen Schuldenkrise ist nach Auffassung Obamas für die weltweite konjunkturelle Erholung insgesamt wichtig. Er stimme mit Merkel darin überein, dass die Krise eingedämmt werden müsse. Die Probleme in der Eurozone dürften nicht dazu führen, dass die globale wirtschaftliche Erholung in Gefahr gerate. Auch Merkel nannte die Stabilität in der Eurozone einen wichtigen Faktor für die weltweite Stabilität.

Merkel traf außerdem mit Außenministerin Hillary Clinton und Vizepräsident Joe Biden zu einem Mittagessen zusammen. Begleitet wird die Kanzlerin auf ihrer Reise von ihren Kabinettskollegen, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, Bundesaußenminister Guido Westerwelle, Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

Hohe Ehrung für Merkel

Die Tische für das Staatsbankett sind festlich gedeckt.
Die Tische für das Staatsbankett sind festlich gedeckt.(Foto: AP)

Höhepunkt der zweitägige Visite Merkels ist ein Staatsbankett am Abend. Dabei verleiht Obama ihr die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Obama zeichnet sie damit für ihren beispiellosen politischen Lebensweg aus. Merkel ist nach Altbundeskanzler Helmut Kohl die zweite Deutsche, die die Medaille verliehen bekommt.

Zu dem feierlichen Abendessen im Weißen Haus mit rund 250 Gästen kommen auch Merkels Mann, der Chemieprofessor Joachim Sauer, sowie der Fernsehmoderator Thomas Gottschalk und der frühere Fußball-Bundestrainer Jürgen Klinsmann.

Humoriger Schlagabtausch über Berlin-Besuch

Der offizielle Empfang ist beendet.
Der offizielle Empfang ist beendet.(Foto: REUTERS)

Es ist der sechste Besuch der Kanzlerin in den USA in der Amtszeit Obamas. Der US-Präsident wiederum war zwar bereits mehrfach in Deutschland, einen offiziellen Besuch in Berlin hat er bislang aber noch nicht absolviert. Darüber herrscht in Deutschland teilweise Irritation. Es wird mitunter nicht ausgeschlossen, das er die Hauptstadt meidet, weil ihm im Wahlkampf 2008 versagt wurde, am Brandenburger Tor zu sprechen. Stattdessen musste der Wahlkämpfer Obama damals mit einem Auftritt an der Siegessäule vorlieb nehmen.

Obama sagt nun auf der Pressekonferenz zu einem möglichen Berlin-Besuch, er habe dazu noch reichlich Zeit - er rechne schließlich mit einer zweiten Amtszeit. Und Merkel reagierte mit dem Hinweis, dass Berlin den Präsidenten mit offenen Armen begrüßen würde. "Ich kann versprechen, das Brandenburger Tor steht noch eine Weile." Berlin stehe "jeden Tag bereit", Obama herzlich zu empfangen. Obama versicherte zwar, dass er sich auf einen Besuch in Berlin freue, sagte aber nicht wann. "Als ich das letzte Mal da war, hatte ich eine Menge Spaß", fügte er in Anspielung auf die mehr als 200.000 begeisterten Menschen hinzu, die sein Besuch an die Berliner Siegessäule gelockt hatte.

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Quelle: n-tv.de