Politik

Gespräch mit Erdogan bei G20-Gipfel Merkel rechnet mit Ende des Incirlik-Streits

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Rund eine Stunden sprachen Merkel und Erdogan miteinander.

(Foto: AP)

Der deutsch-türkische Streit über das Besuchsrecht auf der Luftwaffenbasis Incirlik könnte beendet sein. Nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan rechnet Bundeskanzlerin Merkel mit "positiven Nachrichten".

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik in Kürze aufgehoben wird. Sie glaube, dass es diesbezüglich in den nächsten Tagen "positive Nachrichten" zu dem berechtigten deutschen Anliegen geben werde, sagte Merkel nach einem rund einstündigen Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim G20-Gipfel in China.

Auch bei den Problemen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sehe sie die "Möglichkeit eines positiven Ausgangs", sagte Merkel. Das werde allerdings wohl noch etliche Wochen dauern. Einen Zeitpunkt nannte die Kanzlerin nicht. Hier geht es darum, dass die EU den Türken nur Visafreiheit gewähren will, wenn Ankara seine umstrittenen Anti-Terrorgesetze entschärft.

In Incirlik sind mehr als 200 deutsche Soldaten stationiert, die sich am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligen. Ankara hatte das Besuchsverbot aus Ärger über die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern erteilt. Merkel hatte am Freitag versucht, den Streit mit der Türkei darüber zu entschärfen. Die Kanzlerin sagte, der Parlamentsbeschluss zum Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren sei für die Bundesregierung rechtlich nicht bindend.

Nach türkischen Angaben versicherte Merkel bei ihrem Treffen Erdogan, dass Deutschland den Putschversuch in der Türkei im Juli ablehne. Merkel betonte demnach, dass Deutschland auf der Seite der Demokratie stehe, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Quellen im Präsidentenamt in Istanbul. Erdogan habe Merkel für ihre telefonische Unterstützung nach dem gescheiterten Putsch gedankt.

Quelle: ntv.de, kst/dpa