Politik

Muss Bildungsministerin zurücktreten? Merkel und Schavan erklären sich

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Annette Schavan - ohne Doktortitel weiterhin im Amt?

(Foto: dapd)

Die politische Zukunft von Annette Schavan ist offenbar entschieden. Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel gibt die umstrittene Bildungsministerin am späten Mittag eine Erklärung ab. Danach sollte zumindest klar sein, ob die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Kabinett umbilden muss - oder Schavan eventuell auch ohne Doktortitel im Amt bleibt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerin Annette Schavan wollten "in Ruhe miteinander reden", wie es Vize-Regierungssprecher Georg Streiter kurz vor der Rückkehr der gefallenen Doktorin nach Berlin gesagt hatte. Offenbar wollten die beiden schnell Position beziehen - und kündigten am Samstagmittag eine gemeinsame Stellungnahme vor der Presse für 14 Uhr an.

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Merkel und Schavan verbindet etwas seltenes im Berliner Politikbetrieb: Freundschaft.

(Foto: picture alliance / dpa)

Nachdem der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf Schavan den Doktortitel wegen vorsätzlicher Täuschung aberkannt hatte, war der Druck auf Merkel und die Bildungsministerin zusehends gewachsen. Die Opposition forderte vehement den Rücktritt der Ministerin. Auch die Presse war sich in diesem Punkt einig. Kurz vor Schavans Rückkehr erschienen zwei Studien, nach denen die Mehrzahl der Deutschen Bürger Schavan ebenfalls nicht mehr für ministerfähig hält.

Trübe Aussicht

In der Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der "Zeit" sprachen sich 59 Prozent der Bürger für einen Rücktritt aus. Nur 28 Prozent forderten Schavan auf, weiterzumachen. Der Rest war unentschlossen. Einer Umfrage im Auftrag des "Handelsblatts" zufolge erwarten sogar 66,5 Prozent der Befragten den Amtsverzicht Schavans.

Eine weitere, von Forsa für den "Stern" durchgeführte Umfrage ergab dagegen fast einen Patt: 49 Prozent waren darin für einen Rücktritt, 43 dagegen.

Und als wäre das nicht genug, kursieren auch schon Namen von möglichen Nachfolgern. Da wäre die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka und der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze. Auch der Niedersachse David McAllister (alle CDU) war schon im Gespräch.

Ein Blick auf Schavans Terminkalender lässt die Aussicht auf ihre Karriere noch trüber erscheinen. Am 19. Februar soll sie in Köln die europaweit größte Bildungsmesse Didacta eröffnen. Hauptthema der Messe: Ausgerechnet Plagiate an Schulen und Hochschulen.

Mehr als eine loyale Ministerin

Obwohl Merkel beteuerte, sie habe "vollstes Vertrauen" zu Schavan, heißt es in Berlin längst: In der CDU ist man sich sicher, dass sie ihr Amt aufgeben muss. Und das vor allem aus einem Grund. Das Beispiel Didacta zeigt: Als Ministerin wäre Schavan im Jahr der Bundestagswahl eine gewaltige Belastung für die Kanzlerin. In ihrem Aufgabenbereich würde schlicht die Glaubwürdigkeit fehlen.

Wenn es wirklich so kommt, wonach es aussieht, wird das Krisengespräch schmerzhaft - für beide. Merkel und Schavan arbeiten schon seit mehr als einem Jahrzehnt politisch zusammen. Die Kanzlerin würde nicht nur eine loyale Ministerin verlieren. Sie würde etwas verlieren, was im Berliner Politikbetrieb äußerst selten ist: eine Freundin.

Quelle: ntv.de, mit dpa/AFP

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