Personalentscheidungen bei der EU Merkel will Oettinger behalten
23.06.2014, 10:20 Uhr
Oettinger ist seit 2010 EU-Kommissar.
(Foto: REUTERS)
Vor dem EU-Gipfel werden die Überlegungen für das EU-Spitzenpersonal der nächsten Jahre konkreter. Dabei kann der deutsche EU-Kommissar Oettinger auf eine weitere Amtszeit hoffen.
EU-Energiekommissar Günther Oettinger soll nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch der neuen Kommission in Brüssel angehören. Das bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert. Welches Ressort der 60-Jährige künftig ausübt, ist aber noch nicht entschieden. "Herr Oettinger macht sehr gute Arbeit", sagte Seibert und wiederholte damit eine Äußerung der Kanzlerin. Eine Festlegung auf das Ressort werde "zu gegebener Zeit" vereinbart. Formal muss der künftige Kommissionspräsident über die Zuständigkeiten entscheiden.
Einem "Focus"-Bericht zufolge setzte Merkel die Personalie gegen anfänglichen Widerstand des Koalitionspartners SPD durch. Am Morgen habe sie die Entscheidung dem CDU-Partei-Präsidium und dem Vorstand mitgeteilt.
50-Prozent-Lösung für Schulz
Martin Schulz, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im Europawahlkampf, soll demnach Präsident des Europa-Parlaments bleiben - allerdings zunächst für zweieinhalb Jahre. Eine Erweiterung der Amtszeit auf die volle Legislaturperiode von fünf Jahren, die zwischenzeitlich diskutiert wurde, um der SPD entgegenzukommen, soll es nicht geben, berichtete der "Focus" weiter.
Möglicherweise könnte sich Merkel auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag auch mit ihrem Wunschkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, dem Luxemburger Jean-Claude Juncker, durchsetzen.
Die Position der Außenbeauftragten, die bislang Catherine Ashton inne hatte, könnte dann an die italienische Außenministerin Federica Mogherini gehen. Außerdem ist davon auszugehen, dass die sozialdemokratische dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt EU-Ratspräsidentin wird.
Quelle: ntv.de, sba/dpa