Politik

SPD mischt im EU-Poker mit Gabriel lässt Schulz fallen

Am Wahlabend schmiedeten Martin Schulz und Sigmar Gabriel noch große Pläne. Nun werden sie begraben.

Am Wahlabend schmiedeten Martin Schulz und Sigmar Gabriel noch große Pläne. Nun werden sie begraben.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die europäischen Sozialdemokraten geben ihre Hoffnung auf, ihren Spitzenkandidaten als starken Vizepräsidenten der EU-Kommission aufzubauen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nun einen Plan C für Martin Schulz.

Erst am Mittwoch hatte Martin Schulz seinen Plan bekräftigt, nun macht ihm der SPD-Vorsitzende einen Strich durch die Rechnung: Sigmar Gabriel unterstützt den ehemaligen EU-weiten Spitzenkandidaten nicht mehr darin, Vizepräsident der Kommission zu werden.

Schulz war eigentlich angetreten, Präsident der Kommission zu werden. Nachdem die Sozialdemokraten die Wahl verloren hatten, beschränkte er sich darauf, Vizepräsident werden zu wollen und damit Stellvertreter des Konservativen Jean-Claude Juncker. Obwohl sie aus unterschiedlichen politischen Lagern kommen, überschneiden sich ihre Programme weitgehend. Als Tandem hätten sie wohl gut funktioniert.

Voraussetzung für die Vizepräsidentschaft ist allerdings, dass Schulz von Deutschland als Kommissar nominiert wird. Und das ist problematisch, weil bislang die CDU den Kommissar stellt und auch keine Veranlassung dazu sieht, das zu ändern.

Gabriel hat nun wohl keine Hoffnung mehr, Schulz gegen diesen Widerstand durchzusetzen. "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird", sagte er Spiegel Online. Diesen Job hatte Schulz allerdings schon seit 2012 und gab ihn nun ab, um in die Kommission wechseln zu wollen.

Schulz ist eingeweiht

Der Parlamentspräsident ist in vielen Fragen zu Überparteilichkeit verpflichtet. Gabriel sähe Schulz an dieser Stelle dennoch als Teil einer "starken Achse Juncker/Schulz." Die SPD will laut Spiegel Online mit dem Zugeständnis verhindern, dass Schulz am Ende ganz leer ausgeht. n-tv.de erfuhr, dass dieser Plan mit Schulz abgesprochen ist.

Seit Mittwoch ist Schulz Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament - ein Amt ohne großen Einfluss, dass er erklärtermaßen nur vorübergehend bekleiden wollte. "Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden", sagte Gabriel. Dazu braucht er die Unterstützung der Konservativen. "Angela Merkel ist jetzt gefordert, ihre Parteienfamilie davon zu überzeugen."

Ob Gabriels Plan aufgeht, wird sich wahrscheinlich am Samstag zeigen. Dann kommen in Paris einflussreiche Sozialdemokraten zusammen und beraten über ihr Vorgehen auf dem Europäischen Rat in der kommenden Woche. Neben Gabriel und Schulz werden auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann, der französische Präsident François Hollande, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und der belgische Premierminister Elio do Rupo teilnehmen.

Quelle: ntv.de

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