Bei ihrem Dienstantritt im Bendlerblock versprach die neue Ministerin von der Leyen, die Bundeswehr attraktiver für Familien zu machen. Jetzt stellt sie einen Gesetzentwurf vor, der Dienstzeitenausgleich, Erschwernis- und Stellenzulagen vorsieht.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will ihre Versprechen einlösen und den Dienst in der Bundeswehr mit einem umfassenden Gesetz attraktiver machen. In einem Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium sind zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Besoldung, der Versorgung nach der Dienstzeit und der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgesehen.

So soll von 2016 an für alle Soldaten "im Grundbetrieb" eine regelmäßige Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche gelten. Bislang ist es nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" so, dass Vorgesetzte, die den Dienstplan festlegen, dabei bis zu 46 Stunden einplanen dürfen. Erst wenn diese Grenze überschritten ist, entsteht der Anspruch auf Dienstzeitausgleich. Ausnahmen "zum Erhalt der Einsatzbereitschaft" sollen allerdings etwa für Bereitschaftsdienst und Auslandseinsätze gelten, heißt es laut Zeitung in den Eckpunkten.

Zudem sollen für Soldaten und Beamte die sogenannten Erschwerniszulagen um 20 bis 40 Prozent erhöht werden. Auch Stellenzulagen sollen angehoben werden, um 25 bis 40 Prozent. Der Gesetzentwurf muss erst noch in die offizielle Ressortabstimmung gehen.

Erklärtes Ziel von der Leyens ist es seit längerem, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu erhöhen. Bei der Übernahme des Ministeriums hatte von der Leyen versprochen, die Bundeswehr vor allem für Familien wieder attraktiver zu machen.