Politik

80.000 Arbeitsstunden bei Demos Pegida kostet die Polizei 2,9 Millionen Euro

57339271.jpg

Die Einsätze bei den Pegida-Demonstrationen werden von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abgedeckt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Seit Oktober demonstrieren die umstrittenen Pegida-Anhänger jeden Montag in Dresden. Eine erhöhte Polizeipräsenz ist auf diesen Veranstaltungen Pflicht. Das sächsische Innenministerium gibt nun Details zum Umfang dieser Maßnahmen bekannt.

Für die Sicherung der wöchentlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden sind bei der Polizei bislang 80.000 Arbeitsstunden angefallen. Die Zahl beziehe sich auf die reinen Einsatzzeiten während der Veranstaltungen, teilte das sächsische Innenministerium mit. Die Vor- und Nachbereitungszeit werde nicht erfasst und müsse noch hinzugerechnet werden.

Zur Höhe der entstandenen Kosten machte das Ministerium keine Angaben. Sie würden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel abgedeckt, hieß es. Eine gesonderte Kostenberechnung erfolge nicht.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen, Hagen Husgen, verwies in dem Zusammenhang auf das Sächsische Kostenverzeichnis. Demnach komme man auf Gesamtkosten in Höhe von knapp 2,9 Millionen Euro. Husgen warnte vor einer Überbelastung der Beamten.

Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) erregten seit Oktober vergangenen Jahres immer wieder auch Gegenproteste. Bei den Dresdner Kundgebungen kamen häufig auch Bundespolizisten und Beamte aus anderen Bundesländern zum Einsatz. Für deren Unterbringung in Hotels und landeseigenen Unterkünften mussten laut Innenministerium bis Anfang April 222.665 Euro aufgewendet werden.

Quelle: n-tv.de, lda/dpa

Mehr zum Thema