Der sexistische Kommentar über die SPD-Politikerin Sawsan Chebli auf Twitter hat nun Folgen für ÖVP-Politiker Efgani Dönmez: Er wird aus der Fraktion ausgeschlossen, will aber trotzdem im Parlament verbleiben. Im Internet wird Dönmez dafür heftig kritisiert.

Der österreichische ÖVP-Politiker Efgani Dönmez sorgte in den vergangenen Tagen für Aufregung im Internet und wurde nun aus der ÖVP-Parlamentsfraktion ausgeschlossen. Grund dafür ist sein sexistischer Kommentar über die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli. Auf Twitter äußerte ein Nutzer seine Unzufriedenheit mit der SPD-Politikerin und fragte, wie sie eigentlich an ihren Job gekommen sei. Dönmez antwortete darauf: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort ;)."

Der Kommentar vom 1. September suggeriert klar, Chebli habe nur aufgrund sexueller Gefälligkeiten Karriere gemacht. Der ursprüngliche Tweet wurde zwar mittlerweile gelöscht, Screenshots davon kursieren jedoch weiter online. In einer Reihe weiterer Tweets versuchte Dönmez zuerst seinen Kommentar in ein anderes Licht zu rücken und kritisierte das von der deutschen SPD vertretene Frauenbild. Schließlich entschuldigte er sich doch für den ursprünglichen Kommentar und führte diesen auf einen "Moment der Schwäche" zurück.

Trotz Dönmez' Versuch, Schadensbegrenzung zu betreiben, zog ÖVP-Parteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz Konsequenzen: In einer gemeinsamen Mitteilung mit ÖVP-Fraktionschef August Wöginger erklärte er, dass sexistische und beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel seien. "Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen." Im Netz war Kurz dafür kritisiert worden, dass er einen Tag lang nicht auf Dönmez' Kommentar reagiert hatte.

Die deutsche Justizministerin Katarina Barley legte Dönmez in der "Süddeutschen Zeitung" nahe, sein Mandat niederzulegen. "Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", sagte Barley. "Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben."

Dönmez will nicht zurücktreten

Dönmez selbst sagte dem österreichischen "Kurier" indes, dass er sein Mandat behalten und als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament bleiben wolle. Seit Herbst 2017 ist er dort Abgeordneter. Zuvor war er von den Grünen zur Volkspartei gewechselt. Für die Wahlkampagne von Sebastian Kurz war Dönmez mit dem heutigen Bundeskanzler zusammen aufgetreten.

Unter dem Hashtag "#doenmezruecktritt" fordern auf Twitter weiter viele User den Rücktritt des Abgeordneten. Dazu zählt auch die Autorin und Journalistin Sophie Passmann, die zuvor ein Selfie von sich und Chebli gepostet hatte. Ihr Kommentar dazu: "Habe nachgefragt. Das Geheimnis ihres Erfolges: sie ist einfach doppelt so gut wie jeder peinliche Typ aus der Politik, der die eigene Inkompetenz hinter frauenverachtenden Tweets versteckt." Sawsan Chebli teilte das Bild samt Kommentar über ihren eigenen Twitter-Account.