Politik

Land weiter hoch verschuldet Portugal peilt ersten Überschuss seit 1974 an

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Finanzminister Mario Centeno (m.) präsentierte dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa seinen Haushaltsentwurf.

(Foto: imago images/GlobalImagens)

Gleichzeitig zu wachsen, den Staatshaushalt zu konsolidieren und Schulden abzubauen - diesen schwierigen Spagat muss Portugal seit Jahren meistern. Ende kommenden Jahres soll gar endlich ein historischer Überschuss stehen.

Portugals Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht erstmals seit Jahrzehnten einen Überschuss vor. Es werde für 2020 ein Plus von 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung angepeilt, kündigte Finanzminister Mario Centeno vor Journalisten an. Es wäre der erste Überschuss seit Portugal vor 45 Jahren zur Demokratie wurde.

In diesem Jahr geht das Land noch von einem Defizit von 0,1 Prozent aus. Gleichzeitig zu wachsen, den Staatshaushalt zu konsolidieren und Schulden abzubauen sei weltweit sehr selten, sagte Centeno. Er versprach auch geringe Steuersenkungen für kleine Firmen. Im Gegenzug sollen Abgaben auf Stierkampf-Veranstaltungen, Tabak, Lotterien und Getränke mit einem sehr hohen Zuckergehalt steigen.

Der Überschuss dürfte es Portugal ermöglichen, seinen Schuldenberg weiter abzubauen. Im kommenden Jahr soll er bei 116,2 Prozent des BIP liegen nach 118,9 in diesem Jahr. Damit gehört Portugal aber immer noch zu den am höchsten verschuldeten Ländern der Euro-Zone.

Nach einer schweren Schuldenkrise konnte Portugal ein internationales Rettungsprogramm verlassen. Für 2020 wird mit einem Wirtschaftswachstum von 1,9 Prozent gerechnet und damit auf dem Niveau von 2019. Über den Haushaltsentwurf soll erstmals am 10. Januar im Parlament abgestimmt werden. Anschließend soll er in Ausschüssen detailliert beraten werden. Die endgültige Verabschiedung ist für den 6. Februar vorgesehen.

Quelle: ntv.de, mba/rts