Liberale machen Druck Rösler muss liefern
05.01.2012, 12:13 Uhr
Rösler hatte bei seinem Amtsantritt als FDP-Chef versprochen, zu liefern. Nun wächst der Druck.
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Die Liberalen haben es nicht leicht. Seit Monaten dümpeln sie in Umfragen im Keller, nun setzen sie alle Hoffnungen auf das Dreikönigstreffen. Dort solle Parteichef Rösler klar den Kurs vorgeben, viel Zeit habe er aber nicht, heißt es. Schleswig-Holsteins Fraktionschef Kubicki mahnt: "Ein 'Weiter so' darf es nicht geben".
Vor dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart haben führende Liberale von Parteichef Philipp Rösler eine klare Kursbestimmung verlangt. Rösler müsse angesichts der anhaltend schwachen Umfragewerte Themen für die FDP setzen, sagte der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Heiner Garg der "Financial Times Deutschland". "Viel Zeit hat Rösler nicht mehr", fügte Garg mit Blick auf die Wahl in seinem Bundesland im Mai hinzu.
Garg riet Rösler, ein "Team" mit Fraktionschef Rainer Brüderle und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu bilden. "Damit holt er sich politik- und lebenserfahrene Leute in sein Team.

Niebel erwartet Geschlossenheit.
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FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel forderte seine Partei auf, Rösler in der schwierigen Situation zu stützen. Die FDP sei immer dann gut, wenn die Führung als Team funktioniert habe, sagte Niebel der "Bild"-Zeitung. "Wir sollten jetzt alles unternehmen, um Philipp Rösler zu stützen und die FDP wieder erfolgreich zu machen."
Mit dem Dreikönigstreffen müsse eine Trendwende geschafft werden, forderte Niebel weiter. "Die Situation ist sehr schwierig, aber wir kommen jetzt in ruhigeres Fahrwasser." Zentrale Botschaft des zweitägigen Treffens müsse sein: "Wir sind wieder da. Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen."
Hoffnung auf schärferes Profil
Vize-Parteichefin Birgit Homburger forderte Rösler auf, das Erscheinungsbild der FDP zu verbessern. "Beim Dreikönigstreffen hat der Bundesvorsitzende die Chance, die Partei inhaltlich klar zu positionieren und ihr Profil zu schärfen", sagte Homburger der "Welt"."Wir brauchen Geschlossenheit und solide, seriöse Sacharbeit."

Patrick Döring teilt noch vor Amtsantritt als FDP-General mächtig aus.
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Homburger widersprach der Einschätzung des neuen Generalsekretärs , Rösler sei kein Kämpfer. "Ich habe schon oft genug erlebt, dass Philipp Rösler erfolgreich kämpfen kann", sagte sie. Döring hatte Rösler zuvor in einem Interview als "Wegmoderierer" charakterisiert und damit Verärgerung in der Parteiführung ausgelöst. Inzwischen betonte Döring, dass er Röslers moderierenden Ansatz für eine Stärke und nicht für eine Schwäche halte.
Der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki äußerte die Erwartung, dass Rösler die Partei bei dem Treffen am Freitag in Stuttgart neu aufstellen werde. "Ein 'Weiter so' darf es nicht geben", sagte Kubicki der "Passauer Neuen Presse"."Ich bin sehr gespannt auf die Rede des Vorsitzenden. Was er dort ankündigt, muss dann auch in praktische Politik umgesetzt werden."
Junge Liberale dämpfen Hoffnungen
Der Chef der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, Lasse Becker, warnte derweil davor, Röslers Rede in Stuttgart mit zu viel Erwartungen zu überfrachten. Die Forderung, Rösler müsse in Stuttgart die "Rede seines Lebens" halten, sei "Quatsch", sagte Becker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir brauchen nicht die fünfundzwanzigste Rede eines Lebens, sondern die Regierung muss handeln". Rösler müsse klar machen, welche Kernpunkte die FDP in den verbleibenden zwei Jahren dieser Wahlperiode in der Bundesregierung umsetzen wolle.
Am Freitag kommt die FDP in der Stuttgarter Oper zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Als Redner vorgesehen sind neben Rösler der neue Generalsekretär Döring, die baden-württembergische Landesvorsitzende Homburger und Entwicklungsminister Dirk Niebel.
Seit Monaten liegt die FDP in Umfragen unter fünf Prozent. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte, er sehe die FDP "zum ersten Mal in ihrer Existenz gefährdet". In der Vergangenheit hätten ihr jedes Mal Koalitionswechsel zu schaffen gemacht, weil ein Teil ihrer Wähler die Wende verweigerte. Doch davon habe sie sich stets berappelt. Aber "dass sie so lange wie jetzt unter fünf Prozent liegt, hatten wir noch nie", erklärte der Forsa-Chef.
Quelle: ntv.de, ghö/AFP/dpa