FDP kritisiert Union Döring warnt vor Dauerkonflikt
27.12.2011, 07:15 Uhr
FDP-Generalsekretär Döring sieht seine Partei als wichtiges Korrektiv.
(Foto: picture alliance / dpa)
FDP-Generalsekretär Döring wirft der Union vor, sich "stark sozialdemokratisiert" zu haben. Die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner verlaufe schwerer als erwartet. Für einen gemeinsamen Erfolg müssten die Regierungsparteien inhaltlich aufeinander zugehen.
Der neue Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, hat im Vorfeld des Dreikönigstreffens seiner Partei vor einem Dauerkonflikt in der schwarz-gelben Koalition gewarnt. "Es darf nicht einen Verlierer und zwei Gewinner geben", sagte Döring der "Süddeutschen Zeitung". Döring zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass alle Beteiligten in CDU und CSU sowie der FDP den gemeinsamen Erfolg wollten.
Die Liberalen kommen am 6. Januar zu ihrem traditionellen Parteitreffen in Stuttgart zusammen. Döring hatte Mitte Dezember das Amt des FDP-Generalsekretärs übernommen, nachdem der Vorgänger und damit die Krise seiner Partei verschärft hatte.
Abschied aus der politischen Mitte
Die Arbeit mit der Union sei "erkennbar schwerer, als wir uns das zu Beginn der Legislaturperiode vorgestellt haben", sagte Döring, "die Union hat sich an vielen Stellen stark sozialdemokratisiert". Beim Koalitionspartner erkenne er gerade in letzter Zeit manche Haltung, die einen Abschied aus der politischen Mitte andeute, etwa in der Energiepolitik oder beim Thema Zwangskapitalisierung von Banken. "Damit bedient man vielleicht den Zeitgeist - mit sozialer Marktwirtschaft hat das nicht immer etwas zu tun." Da sei die FDP ein wichtiges Korrektiv.
Der neue Generalsekretär räumte ein, dass die schwarz-gelben Koalitionen auf Länderebene in der Regel ,"geräuschloser" arbeiteten als die im Bund. "Die inhaltliche Nähe ist nicht so groß, wie wir das 2009 geglaubt haben", sagte er, "aber mehr Realismus muss nicht schaden." Mit dem letzten Koalitionsgipfel sei deutlich geworden, "dass wir gemeinsam Erfolg haben, wenn wir inhaltlich aufeinander zugehen. Ein Dauerkonflikt hilft niemandem."
Die FDP müsse den Wählern ihre eigenen Stärken sichtbar machen, sagte Döring weiter. Damit solle beim bevorstehenden Dreikönigstreffen in Stuttgart begonnen werden. Dort würden
Quelle: ntv.de, dpa
