Politik

Mitglieder legen Bedingungen fest SPD-Spitze befragt Partei zu Koalition

65874677.jpg

Die SPD will mit neuen Ideen Mitglieder mobilisieren.

(Foto: picture alliance / dpa)

Lange bevor im Herbst der Bundestag gewählt wird, sollen die SPD-Mitglieder bei der Wahl künftiger Regierungspartner mitreden. Einem Bericht zufolge plant die Parteiführung eine Befragung zu den Bedingungen für künftige Regierungsbündnisse.

Die SPD will Ende Januar nicht nur die Kanzlerkandidatenfrage entscheiden, sondern auch eine Befragung ihrer Mitglieder über Bedingungen für eine mögliche Koalition nach der Bundestagswahl vorbereiten. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen erfuhr, sollen bei der Vorstandsklausur am 29. Und 30. Januar insgesamt 20 Thesen für das Wahlprogramm festgelegt werden. Nach dem Mai-Parteitag würden die SPD-Mitglieder in einer dann folgenden Basisbefragung etwa drei Kernforderungen festlegen können, ohne deren Erfüllung die Sozialdemokraten in keine Koalition gehen würden.

Bereits am Montag kommt die SPD-Spitze zu einer Sitzung in Berlin zusammen, um die Klausur vorzubereiten. Der zeitliche und inhaltliche Ablauf der Kandidatenkür im Willy-Brandt-Haus steht nun fest. Wie aus der Tagesordnung hervorgeht, trifft sich der Parteivorstand am übernächsten Sonntag um 10.30 Uhr. Erster Tagungsordnungspunkt ist die Aussprache und Nominierung des Kanzlerkandidaten. Dieser zeigt sich dann gegen 13.00 Uhr im voll besetzten Atrium der Parteizentrale und spricht zu den Anhängern.

Anschließend zieht sich die Parteiführung zur eigentlichen zweitägigen Jahresauftaktklausur zurück. Viele Indizien deuten darauf hin, dass Parteichef Sigmar Gabriel bei der Kanzlerkandidatur zugreift. Gewissheit gibt es aber noch nicht. Umfragen zufolge hätte die SPD mit dem bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz deutlich bessere Chancen im Rennen gegen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel.

Quelle: n-tv.de, shu/dpa

Mehr zum Thema