Die Opposition hat Fragen. Das Debakel um die geplatzte Anschaffung von "Euro Hawk"-Drohnen ist erklärungsbedürftig. Doch bislang verweigert Verteidigungsminister de Maizière Antworten. Ein umfassender Bericht soll kommende Woche alles erläutern. Das will die SPD nicht auf sich sitzen lassen und verlangt parlamentarische Konsequenzen.

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Politik 05.11.12

Die Revolution am Himmel Schöne neue Welt der Drohnen

Die SPD-Fraktion will erreichen, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière sowie die gesamte Bundesregierung von Bundestagspräsident Norbert Lammert öffentlich gerügt werden. Grund ist die Verweigerung des Ressortchefs, schriftliche Fragen der Opposition über die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" fristgerecht zu beantworten.

Das sei ein "grober Verstoß" gegen die Geschäftsordnung des Parlaments, schreibt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, laut "Kölner Stadt-Anzeiger" in einem Brief an Lammert. Oppermann hält den Vorgang zudem für eine "grobe Missachtung des Parlaments". Er will, dass Lammert darauf hinwirkt, dass die Fragen nun unverzüglich beantwortet würden.

Ähnlich kritisch hatte sich am Mittwoch bereits der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, geäußert. Er sagte "Spiegel online": "Herr de Maizière tritt fundamentale Rechte des Parlaments mit Füßen."

Am 5. Juni soll alles auf den Tisch kommen

Mehrere SPD-Politiker hatten vergangene Woche schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt, um zusätzliche Informationen zum Drohnen-Debakel zu bekommen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags müssen solche schriftlichen Fragen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung beantwortet werden. De Maizière begründet sein Schweigen damit, dass er bereits angekündigt habe, am 5. Juni einen umfassenden Bericht über die Hintergründe des gescheiterten Drohnen-Programms vorzulegen.

De Maizière hatte das seit Jahren vorangetriebene "Euro Hawk"-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt - nach Investitionen von hunderten Millionen Euro. Ihm wird nun vorgeworfen, zu spät gehandelt zu haben. Die Entscheidung für den "Euro Hawk" fiel unter Beteiligung der SPD zu Zeiten der Großen Koalition.