Politik

Am Ende gar keine Koalition in Hessen? SPD denkt über Minderheitsregierung nach

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Thorsten Schäfer-Gümbel will "projektbezogen" mit den anderen Parteien zusammenarbeiten.

(Foto: imago stock&people)

Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün oder eine Große Koalition? Die Lage nach der Hessen-Wahl ist nach wie vor offen. Da kommt SPD-Landeschef Schäfer-Gümbel ein provokanter Gedanke. Er könnte Ministerpräsident werden - ganz ohne feste Mehrheit.

Hessens SPD denkt offensichtlich auch über die Bildung einer Minderheitsregierung nach. Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel erwäge dies als Option neben einer großen Koalition, berichtete die "Süddeutsche Zeitung".

SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte der Zeitung: "Eine echte Minderheitsregierung, die sich nicht auf einen einzigen Tolerierungspartner einlässt und die Mehrheit projektbezogen im Hessischen Landtag sucht, wäre zwar Neuland, könnte in Hessen aber einen Regierungswechsel ermöglichen."

Die bisherigen Gespräche mit den Landtagsparteien hätten gezeigt, dass es eine Fülle von Politikfeldern gebe, "in denen sich fernab der traditionellen Konstellationen Mehrheiten finden ließen". Eine ernsthafte Prüfung dieser Option habe es bisher nicht gegeben.

Unklar ist den Berichten zufolge noch, ob und welche Parteien Schäfer-Gümbel ins Amt wählen würden. Die Grünen wollten die Idee der SPD-Führung nicht kommentieren. Bei der Suche nach "projektbezogenen" Mehrheiten hoffen die Sozialdemokraten neben den Grünen auf die Linkspartei und auch die bei den Koalitionssondierungen nicht beteiligte FDP.

Die Spitzen von CDU und SPD wollen in einer letzten Sondierungsrunde über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen verhandeln. Am Abend will die SPD dann auf einem kleinen Parteitag Bilanz ziehen. Schäfer Gümbel will laut "SZ" der Parteispitze einen Sondierungsbericht mit Empfehlungen vorlegen. Darunter sei auch die Option einer Minderheitsregierung.

Quelle: ntv.de, jog/dpa