Politik

Mega-Panne bei Parteitag SPÖ ruft in Linz den Falschen zum Parteichef aus

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Gefühlter Parteichef für 48 Stunden: Doskozil (l.) lässt sich von Babler gratulieren.

Gefühlter Parteichef für 48 Stunden: Doskozil (l.) lässt sich von Babler gratulieren.

(Foto: picture alliance / HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com)

Im kommenden Jahr wählt Österreich ein neues Parlament und die SPÖ geht mit ihrem frisch gewählten Parteichef Doskozil in den Wahlkampf. Das dachte die Partei zumindest nach einem Delegiertentreffen samt Wahl in Linz. Doch die Abstimmung entpuppt sich als Debakel für die Sozialdemokraten.

Die österreichischen Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag am Wochenende einen neuen Vorsitzenden gewählt - und müssen das Ergebnis wieder kassieren. Grund ist eine Zählpanne beim außerordentlichen SPÖ-Parteitag in Linz. Bei der Bekanntgabe des Ergebnisses wurde nach Parteiangaben den beiden Kandidaten jeweils die Stimmzahl des Konkurrenten zugeordnet. Neuer Parteichef ist demnach nicht der Regierungschef des Burgenlands, Hans Peter Doskozil, sondern Andreas Babler. Dieser ist nun Kanzlerkandidat der SPÖ bei der Nationalratswahl im nächsten Jahr.

Auf dem Parteitag am Samstag war Doskozil mit 53,02 Prozent der Delegiertenstimmen zum Sieger der Abstimmung ausgerufen und feierlich ins Amt gehoben worden. Tatsächlich aber hatte Babler dieses Ergebnis. Bei dem Delegiertentreffen wurde er hingegen als Zweitplatzierter mit 46,81 Prozent geführt. In der aktualisierten Rechnung setzte sich Babler nun mit 317 zu 280 Stimmen durch.

Der ORF zitiert die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, mit der Aussage, der Fehler sei bei der Übertragung in eine Excel-Tabelle passiert. "Das Ergebnis wurde umgedreht", sagte sie demnach. Dass es überhaupt zur Neuauszählung zu Wochenbeginn gekommen sei, hänge damit zusammen, dass beim offiziell verkündeten Ergebnis eine Stimme gefehlt habe. Grubesa rechnet laut ORF indes nicht damit, dass der Parteitag wiederholt werden müsse. "Aus meiner Sicht ist der ganze Prozess belegbar." Das letzte Wort aber hätten die Gremien.

Der Abstimmung war ein zunehmender Richtungsstreit und eine Führungsdebatte innerhalb der oppositionellen SPÖ vorausgegangen. Eine Mitgliederbefragung zur Lösung des Problems hatte Doskozil im vergangenen Monat knapp für sich entschieden, doch kämpfte der zum linken Parteiflügel zählende Zweitplatzierte Babler bis zur letzten Minute. Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner war nicht mehr angetreten, nachdem sie bei der Urwahl nur auf dem dritten Platz gelandet war. Sie will nun ganz aus der Politik ausscheiden.

Babler, Vertreter des linken Flügels der Partei, hatte in seiner sehr engagierten Rede für eine neue Geschlossenheit geworben. Die SPÖ müsse Seite an Seite mit den Gewerkschaften selbstbewusst unter anderem für besseren Lohn kämpfen, so Babler. Der Kommunalpolitiker hatte bereits zuvor eine 32-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich gefordert.

Die SPÖ kommt bei den aktuellen Umfragen auf 23 Prozent. Die rechte FPÖ liegt mit etwa 28 Prozent nach Angaben der Demoskopen vorne, die zusammen mit den Grünen regierende konservative Partei ÖVP sehen die Experten bei etwa 21 Prozent. Der nächste Nationalrat wird im Herbst 2024 gewählt.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/dpa

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