Nach Absage der Grünen Sachsen wird wohl Schwarz-Rot
19.09.2014, 15:14 Uhr
Martin Dulig (l., SPD) wird wohl von Stanislaw Tillich (r.) in die Regierung geholt.
(Foto: dpa)
Sachsens CDU-Chef und Ministerpräsident Tillich will der SPD Koalitionsverhandlungen anbieten. Zuvor hatte sich die Sachsen-CDU einen Korb von den Grünen eingefangen. Damit sind wohl die Weichen für Schwarz-Rot gestellt.
Drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich dort eine schwarz-rote Koalition ab. Nach einer Absage der Grünen empfahl CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich seiner Partei, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. Die Landesvorstände von CDU und auch SPD votierten daraufhin am Abend beide einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Damit sind die Weichen für Schwarz-Rot in dem Bundesland gestellt.
Der Landesparteirat der Grünen hatte sich am Donnerstagabend in Auswertung von Sondierungsgesprächen gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Derzeit sehe man keine Basis dafür, sagten die Landesvorsitzenden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke anschließend vor der Presse.
Als einen Knackpunkt bezeichnete Zschocke die Energiegewinnung aus Braunkohle. "Der Einstieg in den Ausstieg ist für uns ein Punkt, wo wir unbedingt was erreichen wollen." Dies sei aber momentan mit der CDU nicht möglich. Auch in Bildungsfragen habe es Unterschiede gegeben. Endgültig darüber entscheiden soll ein Grünen-Landesparteitag am Samstag in Leipzig.
Die CDU hatte die Sachsen-Wahl am 31. August mit 39,4 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, muss die Union ein neues Bündnis eingehen. Eine Koalition mit der SPD brächte der Tillich-Regierung eine komfortable Mehrheit. Im 126 Sitze zählenden Landtag könnte sie auf die Stimmen von 77 Abgeordneten bauen.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa