In Deutschland kommen inzwischen deutlich weniger Flüchtlinge an, als noch zur Jahresmitte angenommen. Das hat auch finanzielle Auswirkungen. Finanzminister Schäuble kann Millionen Euro neu verteilen.

Die sinkenden Flüchtlingszahlen entlasten den Bundeshaushalt laut einem Medienbericht um mehrere hundert Millionen Euro. Gegenüber seinen Etatplanungen vom Sommer könne Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rund 450 Millionen Euro bei den Flüchtlingskosten kürzen, schreibt der "Spiegel". Schäuble spare vor allem, weil er weniger Geld für Sozialtransfers für anerkannte Asylbewerber brauche.

Ein Drittel der Einsparungen will der CDU-Politiker dem Bericht zufolge dafür nutzen, ein Programm für die soziale Teilhabe älterer Langzeitarbeitsloser aufzustocken. Die Änderungen sollten in der kommenden Woche bei der sogenannten Bereinigungssitzung vom Haushaltsausschuss des Bundestags endgültig beschlossen werden, schreibt das Magazin. Insgesamt gebe der Bund im kommenden Jahr rund 22 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus.

Unter 300.000

Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, rechnet mit deutlich weniger als 300.000 neuen Flüchtlingen in diesem Jahr. Voraussetzungen dafür seien jedoch, dass das Abkommen mit der Türkei halte und die Absprachen mit Griechenland und Italien verlässlich funktionierten, sagte Weise dem Mitteldeutschen Rundfunk.

Weise sprach sich gegen ein Bundesmigrationsministerium aus. Nach seiner heutigen Erfahrung würde er dazu "eher nein" sagen. Viele Themen rund um die Flüchtlingsfrage müssten zwischen Bund, Ländern und Kommunen bearbeitet werden. "Ein Amt, das in einer modernen Form arbeitet, nämlich sich abstimmt mit allen Beteiligten und dann in seinem Bereich gute Arbeit macht, ist der bessere Weg."

Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist, nahm zugleich die Wirtschaft in Schutz. Aus seiner Sicht tue sie genug für die Integration von Flüchtlingen, sagte er. Gute Chancen auf einen direkten Einstieg in die Arbeit gebe es im Handwerk. Allerdings räumte Weise auch ein: "Die wirklich industrialisierten Arbeitsplätze sind für geflüchtete Menschen im Moment fast unerreichbar."