Hoffnungsschimmer für Griechenland Sozialisten und Linke einigen sich
10.05.2012, 18:58 Uhr
Kouvelis will den Spagat wagen, die Auflagen der Euro-Länder zu erfüllen und allmählich vom Sparen wegzukommen.
(Foto: REUTERS)
Der Anführer der Demokratischen Linken, Kouvelis, schlägt eine Allparteien-Regierung vor, um das politische Patt in Griechenland aufzulösen. Das Wahlergebnis vom Wochenende hatte zunächst wenig Hoffnung auf eine baldige Regierungsbildung gemacht, doch nun scheint sich eine Aussicht für eine politische Stabilisierung des schuldengeplagten Landes aufzutun.
Die Länder der Euro-Zone werden Griechenland nicht unmittelbar den Geldhahn abdrehen. Die zugesagten Hilfen würden gewährt, bis das Land eine neue Regierung habe, sagten Vertreter der Euro-Zone. Dabei sei es unerheblich, ob eine solche Regierung schon auf Basis der Wahlergebnisses vom vergangenen Sonntag gebildet werden könne oder erst nach etwaigen nochmaligen Neuwahlen Mitte Juni.
Von der Kreditrate in Höhe von 5,2 Milliarden Euro waren am Donnerstag 4,2 Milliarden Euro an Athen ausgezahlt worden. Es handelt sich dabei um das erste Geld aus dem nach langem Ringen beschlossenen zweiten Hilfspaket.
Derweil gibt es einen kleinen Hoffnungsschimmer für Griechenland: Die Sozialisten und die kleine gemäßigte linke Partei Demokratische Linke (Dimar) haben sich am Abend darauf geeinigt, eine breite Koalition anzustreben. Es ist das erste Mal nach der Wahl am vergangenen Sonntag, dass sich zwei griechische Parteien auf eine Kooperation einigen. Sie reicht allerdings noch nicht zur Bildung einer Regierung, denn beide Parteien haben zusammen nur 60 Sitze im 300-köpfigen Parlament.
"Wir stimmen der Bildung einer Regierung aus mehreren Parteien zu, die das Land bis zu den Europawahlen 2014 führen könnte", sagte der Chef der Demokratischen Linken, Fotis Kouvelis, im Fernsehen. Diese Regierung solle zwei Ziele verfolgen: Griechenland im Euroland zu halten und das Land stufenweise vom Sparprogramm zu lösen, sagte Kouvelis. Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu stellen, sagte Kouvelis.
Die Hoffnung auf einen Durchbruch bei der Regierungsbildung hat dem Dax einen weiteren Erholungsschub gegeben. Der Leitindex konnte die Marke von 6500 Punkten zurückerobern, auch wenn die Unsicherheit der Anleger hoch blieb.
Venizelos will erneut mit Konservativen reden
Der Chef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, der derzeit das Sondierungsmandat zur Bildung einer Regierung hat, begrüßte den Vorschlag der Demokratischen Linken. "Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten", sagte Venizelos. Der Vorschlag sei "fast identisch" mit den Ansichten der Sozialisten. Es sei zwar kein Durchbruch es sei jedoch ein "gutes Omen".
Venizelos will sich bereits am Freitag mit dem Chef der Konservativen, Antonis Samaras, und den anderen Parteichefs treffen. Rechnerisch könnten die Konservativen (108 Sitze) zusammen mit den Sozialisten und der kleinen Demokratischen Linken regieren. Zusammen hätten sie 168 Sitze. Allerdings waren erste Gespräche zwischen Konservativen und Sozialisten bereits am Tag nach der Wahl gescheitert. Durch den Zusammenschluss der Linken könnten jedoch neu gemischt werden.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa/AFP/rts