Zweimal wählt Spanien binnen weniger Monate ein neues Parlament, eine funktionsfähige Regierung kommt aber nicht zustande. Die Sozialistische Arbeiterpartei macht dafür ihren Vorsitzenden verantwortlich und entzieht ihm die Unterstützung.

Der Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), Pedro Sánchez, ist zurückgetreten. Das teilte einer seiner Berater und einer seiner innerparteilichen Gegner mit. Hintergrund ist ein innerparteilicher Streit, ob die Sozialisten eine konservative Regierung tolerieren sollen oder nicht. Bei einem Treffen des Bundeskomitees der Partei am Samstag in Madrid soll ihm die Mehrheit die Unterstützung entzogen haben.

Sánchez wird parteiintern sowohl für die Wahldebakel der PSOE als auch für den politischen Stillstand verantwortlich gemacht. Bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland hatte die sozialdemokratisch ausgerichtete Partei am vergangenen Sonntag Verluste eingefahren. Bereits bei den vorangegangenen landesweiten Parlamentswahlen im Dezember und Juni hatte die Partei historisch schlechte Ergebnisse erzielt.

Drei Wahlen in einem Jahr?

Die regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy ging aus beiden Parlamentswahlen zwar erneut als stärkste Kraft hervor. Sie konnte aber keine tragfähige Regierung bilden, weil Sánchez sich weigerte, eine Koalition einzugehen oder eine Minderheitsregierung zu tolerieren. Er wollte stattdessen eine "Regierung des Wechsels" zusammen mit der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos bilden.

Am Mittwoch waren aus Protest gegen Sánchez' Blockadehaltung 17 der 38 Vorstandsmitglieder zurückgetreten. Ob und wie sein Rücktritt zu einem Ende der Blockade in Madrid führen kann, war vorerst ungewiss.

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felip VI. für den ersten Weihnachtstag die dritten Wahlen binnen eines Jahres ansetzen.