Der Parteitag hat die Stimmung in der SPD kräftig verdorben. Warum stehen die Genossen und Parteichef Sigmar Gabriel so schlecht da? Antworten hat ein alter Bekannter: Peer Steinbrück.

Nach dem Parteitag warnt der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seine Partei. "Passiert der SPD etwas Ähnliches noch einmal, wird sie sich weiter von der Regierungsfähigkeit entfernen", sagte er n-tv.de. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte bei seiner Wiederwahl auf dem Parteitag nur 74 Prozent der Stimmen erhalten.

Steinbrück begründet das schlechte Ergebnis folgendermaßen: "Da sind Rechnungen beglichen worden. Einzelne Delegierte hatten den Eindruck, Gabriel müsste mit Liebesentzug bestraft werden, weil er ihnen bei Themen wie der Vorratsdatenspeicherung, dem Freihandelsabkommen der EU mit den USA oder der Griechenland-Krise auf die Füße getreten ist."

Aus Sicht des 68-Jährigen wirft das Ergebnis weniger Schlaglicht auf Gabriel als auf das Selbstverständnis der Partei. Die SPD dürfe sich nicht mit sich selbst beschäftigen, sondern müsse als Volkspartei auf die zentralen Themen setzen und politisch überzeugende Angebote entwickeln, fordert Steinbrück. "Das bedeutet auch, dass man sich mit seinem persönlichen Spezialthema nicht immer durchsetzen kann und in die Gesamtlinie einordnen muss", sagt er, der seit der verlorenen Bundestagswahl 2013 als einfacher Abgeordneter im Bundestag sitzt.

"Wer denn sonst?"

Der frühere Finanzminister sieht verschiedene Gründe dafür, dass seine Partei in den Umfragen seit Langem nicht mehr über die 25-Prozent-Marke kommt. "Die SPD müsste sehr viel mehr Enthusiasmus und Feuer entwickeln, sie müsste mehr über entscheidende Fragen diskutieren, die unsere Zukunft bestimmen. Was heißt Freiheit in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung? Was ist mit Europa? Was ist mit Bildung als Schlüsselfaktor für Integration und den Zusammenhalt der Gesellschaft? Wie sichern wir unsere Wohlstandsbasis? Wie halten wir die Gesellschaft zusammen?".

Zu diesen Themen müsse die SPD Debatten entfachen, "wie ihr das in früheren Jahrzehnten auch gelungen" sei. Das politisiere die Menschen und hole sie aus ihren Rückzugsräumen. In der Großen Koalition bescheinigt Steinbrück den Sozialdemokraten solide Arbeit. "Die SPD ist diejenige Kraft in der Regierung, die verlässlich den Koalitionsvertrag abarbeitet, aber offenbar reicht das nicht."

Ob Gabriel der richtige Kanzlerkandidat ist? "Wer denn sonst?", sagt Steinbrück. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 müsse die Partei ihre Chance suchen. Steinbrück selbst will 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren.