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Beamte schwer erreichbar Terrorschutz an Wochenenden gefährdet?

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Wochentags sind sie schneller vor Ort.

(Foto: picture alliance / dpa)

Akute Hinweise auf mögliche Anschläge in Deutschland sollten womöglich besser von Montag bis Freitag bei den Behörden eingehen. An den Wochenenden sei so mancher Apparat verwaist - heißt es in einem Zeitungsbericht. Das Innenministerium dementiert.

Die deutschen Sicherheitsbehörden können laut einem Bericht an Wochenenden schlechter auf Anschlagsdrohungen reagieren als an Werktagen. Regelmäßige Lagebesprechungen im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin fänden nur an Werktagen statt, berichtete der "Kölner Stadt-Anzeiger". Falls an Wochenenden akute Hinweise auf mögliche Anschläge eingingen, müssten die Beamten im Bereitschaftsdienst zunächst einzeln angerufen werden.

Zuletzt waren dem Bericht zufolge bei den Anschlagswarnungen in Braunschweig und Bremen "erhebliche Probleme beim Informationsaustausch" aufgetreten. Hinweise auf mögliche Gewalttaten von Islamisten hatten in Bremen Ende Februar einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. In Braunschweig war zuvor der traditionelle Karnevalszug wegen Hinweisen auf einen möglichen Anschlag von Islamisten kurzfristig abgesagt worden.

Innenministerium dementiert

"Es muss die Möglichkeit der gemeinsamen Bewertung von Sicherheitslagen geben. Da sind an Wochenenden Probleme aufgetreten. Hier herrscht Optimierungsbedarf", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), der Zeitung. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, mahnte: "Wir brauchen Kommunikationswege für einen Informationsaustausch an Wochenenden und eine gemeinsame Gefährdungsanalyse."

Die Bundesregierung hat den Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" zurückgewiesen. Die Sicherheitsbehörden des Bundes seien "24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche absolut handlungsfähig", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. "Entscheidend" seien nicht die Betriebsabläufe im GTAZ, sondern die Arbeit der Sicherheitsbehörden selbst. Diese seien stets "in voller Bereitschaft", erreichbar und "reaktionsbereit". Auch bei den Länderbehörden gebe es entsprechende Vorschriften. Die Koordination von Bund und Ländern in Sicherheitsfragen sei stets Thema der Innenministerkonferenz. In die Diskussionen flössen auch aktuelle Ereignisse wie der Anti-Terror-Einsatz in Bremen ein.

Quelle: n-tv.de, asc/ppo/AFP

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