Das Ausstiegs-Szenario Tritt Gabriel noch dieses Jahr zurück?
19.05.2016, 11:13 Uhr
Will offenbar als Kanzlerkandidat antreten: SPD-Chef Sigmar Gabriel.
(Foto: picture alliance / dpa)
Bisher hat sich SPD-Chef Gabriel nicht klar zu einer Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl bekannt. Angeblich kursiert jedoch ein Plan für einen Wahlkampf gegen Angela Merkel.
Macht er's, macht er's nicht? Selbst viele Genossen waren zuletzt im Unklaren, ob Sigmar Gabriel die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führt oder nicht. Wie die "Zeit" berichtet, gibt es jedoch bereits verschiedene Planspiele bei den Sozialdemokraten. Ein wahrscheinliches sieht so aus: Gabriel soll vorzeitig als Vizekanzler und Wirtschaftsminister zurücktreten.
Der 56-jährige Niedersachse könnte sich dann ganz seinem Wahlkampf gegen Angela Merkel widmen. Anders als der frühere Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vor der Wahl 2009, müsste er nicht aus der gemeinsamen Koalition heraus die Bundeskanzlerin angreifen. Steinmeier war damals als Außenministerin gegen Kanzlerin Angela Merkel angetreten und hatte nur 23 Prozent geholt, das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Bundestagswahl.
Laut der "Zeit" hat sich der SPD-Chef offenbar schon für eine Kandidatur entschieden. "Gabriel ist schon seit Jahresbeginn fest entschlossen, die Kanzlerkandidatur zu machen. Er bereitet sich längst auf den inhaltlichen Wahlkampf gegen Merkel vor", zitiert die Wochenzeitung eine Person aus seinem Umfeld. Als Hinweis für das Ausstiegs-Szenario dient auch der Wechsel von Gabriels Pressesprecher Tobias Dino aus dem Wirtschaftsministerium zurück in die SPD-Zentrale.
Zeitpunkt noch unklar
Einzig über den geeigneten Zeitpunkt für einen Ausstieg herrscht wohl noch keine Klarheit. Verlässt Gabriel die Bundesregierung schon im September oder doch erst im Januar? Warum genau diese beiden Monate favorisiert werden, ist nicht bekannt. Im Falle eines Rücktritts bräuchte die SPD außerdem einen Nachfolger für das Amt des Wirtschaftsministers und müsste auch einen neuen Vizekanzler benennen.
Zuletzt hatte Gabriel noch erklärt, den Kandidaten erst nach der Landtagswahl im Mai kommenden Jahres küren zu wollen. Außerdem hatte er vorgeschlagen, in einem Mitgliederentscheid über verschiedene Bewerber abstimmen und den Kandidaten so bestimmen zu lassen. Doch bisher hat keiner aus der Partei Interesse signalisiert. SPD-Vize Olaf Scholz erteilte dem Vorschlag eine Absage. Gabriel sei als Parteichef der natürliche Kanzlerkandidat, sagte der Erste Bürgermeister von Hamburg.
Ob als Vizekanzler oder als freier Kanzlerkandidat: Besonders leicht dürfte es für Gabriel im Wahlkampf nicht werden. Die SPD steckt zurzeit in einer schwierigen Lage. In der neuen Forsa-Umfrage rutschte die Partei auf 19 Prozent und steht damit so schlecht da wie noch nie, seitdem das Institut seine Beobachtungen für RTL durchführt.
Quelle: ntv.de, cro