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Trump hat auch seine Parteifreunde im Visier.
Trump hat auch seine Parteifreunde im Visier.(Foto: imago/ZUMA Press)
Sonntag, 30. Juli 2017

Drohung an Abgeordnete: Trump legt bei Streit um Obamacare nach

Mehrmals versucht Donald Trump seine Gesundheitsreform durchzubringen und scheitert am Widerstand. Nun kritisiert er auch seine eigenen Parteifreunde und droht dabei offenbar mit der Kürzung von Gesundheitsleistungen für Abgeordnete.

Nach dem wiederholten Scheitern der Gesundheitsreform in den USA hat Präsident Donald Trump seine republikanischen Parteifreunde im Kongress scharf kritisiert. Wenn nicht schnell ein neues Gesetz zum Gesundheitssystem verabschiedet werde, werde die "Rettungsaktion" für die Versicherungsunternehmen und für die Kongressmitglieder "sehr bald" enden, drohte Trump bei Twitter. Offenbar brachte er damit eine Kürzung der Gesundheitsleistungen für Abgeordnete und Senatoren ins Spiel.

In einer Serie wütender Tweets forderte Trump die Senatoren auf, sich an die Arbeit zu machen, damit die Gesundheitsreform durchgehe. Anderenfalls seien die republikanischen Senatoren "totale Drückeberger", schrieb der Präsident.

Zuletzt hatte der Senat es abgelehnt, das Gesundheitssystem von Trumps Vorgänger Barack Obama zumindest teilweise abzuschaffen. Gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf sprachen sich neben den Demokraten auch drei republikanische Politiker aus, darunter Trump-Kritiker John McCain. Es war das dritte Mal innerhalb weniger Tage, dass der republikanisch dominierte Senat einen Gesetzentwurf zum Gesundheitssystem abschmetterte.

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Monatelanger Streit um Reform

Die jüngste Vorlage sah die teilweise Aufhebung von Obamacare vor, um für Gespräche mit dem Repräsentantenhaus eine Diskussionsgrundlage für eine Reform zu schaffen. Es war jedoch nicht geplant, dass das Gesetz in dieser Form in Kraft treten sollte. McCain befürchtete jedoch, dass das Repräsentantenhaus die Vorlage durchgewunken hätte, anstatt sich auf Gespräche mit dem Senat einzulassen. Seit Monaten streitet sich Trumps republikanische Partei über die Gesundheitsreform: Während die einen eine radikale Erneuerung des Systems fordern, plädieren andere für moderate Änderungen. Darüber hinaus können sich Senat und Repräsentantenhaus nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen - erst nach einer Verabschiedung in beiden Kammern würde dieser beim Präsidenten landen.

Die Abschaffung des vor sieben Jahren unter Obama eingeführten und von den Republikanern von Anfang an wütend bekämpften Gesundheitssystems ist eines der zentralen Wahlkampfversprechen Trumps. Er hatte im Wahlkampf ein kostengünstigeres und effektiveres Modell in Aussicht gestellt, ohne jedoch präzise Pläne vorzulegen. Durch Obamacare war der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung in den vergangenen Jahren von 16 auf unter 9 Prozent gesunken. Allerdings gilt das System auch unter den Demokraten als überholungsbedürftig, unter anderem wegen des teilweise starken Anstiegs von Versicherungsbeiträgen.

Quelle: n-tv.de