Politik

Regierungsbildung gescheitert Türken sollen am 1. November neu wählen

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Erdogan und Davutoglu müssen nach neuen Wegen suchen.

(Foto: dpa)

Alle Gespräche mit CHP und MHP sind gescheitert: Die AKP bringt in der Türkei keine Regierung zustande. Am 1. November wird daher vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das kündigt Präsident Erdogan nun offiziell an.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat Neuwahlen angesetzt. Dies teilte Erdogan vor Journalisten in Istanbul mit. Er gehe davon aus, dass sie am 1. November stattfinden könnten. Er werde sich am Montag mit dem Parlamentssprecher treffen, um die Vorbereitungen einzuleiten.

Die offizielle Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag aus. Erst dann kann die Wahlkommission offiziell einen neuen Wahltermin verkünden.

Die AKP hatte ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl im Juni verloren, vor allem weil die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) gleich bei ihrem ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. In der Folgezeit verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und griff deren Lager im Nordirak an.

Umfragen zufolge könnte Erdogans AKP bei einer Neuwahl ihre absolute Mehrheit wiedererlangen. Der AKP-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist zunächst weiter geschäftsführend im Amt. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP gescheitert.

Die Ungewissheit über die politische Zukunft der Türkei sowie die wachsende Gewalt setzt der Wirtschaft des Landes zu und verschreckt zunehmend die Anleger. Nach ihrer jüngsten Talfahrt gab die Landeswährung Lira mehr als 1,5 Prozent nach.

Quelle: ntv.de, ppo/AFP/dpa