Politik

Trump verliert keine Zeit US-Schutzzölle sollen nächste Woche greifen

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Die EU forderte ihren Verbündeten USA auf, von den Schutzzöllen ausgenommen zu werden.

(Foto: imago/Ralph Peters)

Erst vergangene Woche wirbelt US-Präsident Donald Trump mit der Ankündigung von Schutzzöllen auf Aluminium und Stahl das globale Handelssystem auf, jetzt geht es ganz schnell. Großbritanniens Handelsminister findet die Umstände "ein wenig seltsam".

Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sollen Insidern zufolge ab Freitag greifen. Wie in der Nacht aus Branchenkreisen verlautete, sollen die US-Behörden die Aufschläge ab dem 23. März um 00.01 Uhr (Ortszeit US-Ostküste; 05.01 Uhr MEZ) erheben.

Zudem wurden erste Einzelheiten zu den geplanten Regeln für US-Unternehmen bekannt, die Ausnahmen beantragen wollen. Deren Bearbeitung könne bis zu 90 Tage in Anspruch nehmen, hieß es in einem Entwurf der Vorschriften des US-Handelsministeriums. Zu länderspezifischen Ausnahmen wurde zunächst nichts bekannt.

US-Präsident Donald Trump hatte die Aufschläge am 7. März angekündigt und sie unter anderem mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet. Dem Entwurf zufolge können amerikanische Unternehmen dann Ausnahmen beantragen, wenn das Produkt nicht in ausreichender Menge oder Qualität in den USA hergestellt wird oder spezifische Gründe im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit vorliegen.

Importierter Stahl für Militärprojekte

Die geplanten Schutzzölle werden im In- und Ausland kritisiert, mehrere Staaten haben Vergeltungsmaßnahmen angedroht. Experten befürchten einen Handelskrieg. Die EU teilt diese Einschätzung und fordert, von den geplanten Zöllen ausgenommen zu werden. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier reist aus diesem Grund am Sonntag in die USA.

Der britische Handelsminister Liam Fox zeigte sich nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragen Robert Lighthizer optimistisch über die Chancen einer Einigung. "Die EU ist im Bezug auf die Stahl-Versorgung der USA nicht das Problem", so Fox. Er verwies darauf, dass der von den USA aus Großbritannien importierte Stahl - etwa ein Prozent der gesamten US-Importmenge - zum Teil in amerikanischen Militärprojekten verwendet werde. Daher sei es "ein wenig seltsam", dass die von Präsident Donald Trump angekündigten Zölle auf Stahl und Aluminium mit dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet würden.

Quelle: ntv.de, lou/rts