Politik

Italiens Revanche Verrückt nach Salvini

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Salvini wird immer beliebter.

(Foto: imago/Panoramic International)

Je stärker sich Italiens Vizepremier mit Brüssel anlegt, umso größer sein Beifall zuhause. Nicht alle Italiener glauben den Versprechen der Regierung. Sie empfinden es aber als Genugtuung, der EU etwas heimzahlen zu können.

"Capitano", so nennen ihn seine Anhänger. Sie jubeln ihm zu wie einem Retter der Nation. Für Matteo Salvini, Vorsitzender der nationalistischen Lega und stellvertretender Regierungschef, begeistern sich immer mehr Italiener, wie man einer vor paar Tagen veröffentlichten Umfrage des Forschungsinstituts Ipsos entnehmen kann.

Auf die Frage "Wie beurteilen Sie Salvinis Arbeit?" antworteten 53 Prozent mit "gut", bei Luigi Di Maio, dem anderen Vizepremier und Vorsitzenden der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, waren es 41 Prozent. Wobei Salvini in einem Monat einen Prozentpunkt zugelegt und Di Maio fünf Punkte verloren hat. Würden die Italiener heute wählen, könnte die Lega auf 36 Prozent kommen, während sich die Fünf-Sterne-Bewegung mit 27,7 Prozent abfinden müsste. Seit den Parlamentswahlen im März hat die Lega, eine Partei vom rechten Rand des politischen Spektrums, fast zwanzig Prozentpunkte zugelegt. Die Fünf-Sterne-Bewegung, ebenfalls antieuropäisch, aber eher von links kommend, hat vier Punkte verloren.

Wieder einmal sieht das Ausland verdutzt auf dieses allem Anschein nach unbelehrbare Volk und fragt sich, ob die Regierungsjahre des "Cavaliere" Silvio Berlusconi schon in Vergessenheit geraten sind. Es war der Populist Berlusconi, der das Land an den Rand des Abgrunds führte und daraufhin im November 2011 eiligst seinen Stuhl an den Wirtschaftsprofessor Mario Monti abgeben musste. Hat die damalige Lektion nichts bewirkt? Und glauben die Italiener wirklich an die Versprechen dieser Regierung? An die Bürgerversicherung und die Rente in Höhe von 780 Euro; an die Möglichkeit, vor dem 67. Lebensjahr in Rente gehen zu können? Dass für jeden Arbeiter, der in Rente geht, ein Jugendlicher angestellt werden wird, wie die Regierung versichert? Und all das bei dieser Staatsverschuldung?

Was Salvinis Anhänger zusammenschweißt

Solche Fragen sind berechtigt. Allein: Darum geht es den Italienern, zumindest denen, die Salvini unterstützen, nicht so sehr - zumindest nicht ausschließlich. Sieht man sich die Umfragen an, liest man sich durch die politischen Kommentare, so wird deutlich: Salvinis Beliebtheit beruht gar nicht so sehr darauf, dass man ihm vertraut, seine Versprechen einzuhalten. Im Gegenteil, besonders in Norditalien, dem Wirtschaftsmotor des Landes und die historische Hochburg der Lega, gerät die Partei zunehmend unter Druck. Die dortigen Unternehmer begrüßen zwar das Ende der Sparpolitik, sind aber strikt dagegen, dass das Geld jetzt für Sozialhilfen (noch dazu für die Süditaliener) aus dem Fenster geworfen wird, anstatt damit die Steuern zu senken und in große Infrastrukturprojekte zu unterstützen.

Was Salvinis Anhänger zusammenschweißt, gleich, wie sie die Politik dieser Regierung bewerten, ist etwas anderes. Man könnte es mit verletztem Nationalstolz beschreiben. Salvinis wortgewaltiges Auftreten, sein harscher Konfrontationskurs gegen Brüssel, ist für seine Anhänger so etwas wie eine verspätete Revanche für all die Vorfälle der letzten Jahre, die landesweit als nationale Demütigung empfunden wurden. Dazu zählen beispielsweise das süffisante Lächeln von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy über Berlusconi. Dazu zählt auch die teutonische Strenge, mit der Wolfgang Schäuble als Bundesfinanzminister Italien dazu verdonnerte, seine "Hausaufgaben" zu machen.

Als letzter Tropfen kam dazu die Tatsache, dass Italien mit dem Migrationsproblem allein gelassen wurde. Weder Mario Monti noch die darauffolgenden Mitte-Links-Regierungen von Matteo Renzi beziehungsweise Paolo Gentiloni haben es vermocht, die Interessen der Italiener wirklich zu verteidigen, im Gegenteil. Am Ende haben sie alle gekniffen, meint ein Großteil der Italiener. Jetzt ist da einer, der den Mut hat, Brüssel und Berlin die Stirn zu bieten. Deswegen unterstützen sie ihn.

Wie weit seine Anhänger wirklich gewillt sind, ihrem "Capitano" zu folgen, ist schwer zu sagen. Laut Eurobarometer würden bei einer Volksabstimmung nur mehr 44 Prozent der Italiener für den Verbleib in der EU stimmen, gleichzeitig aber 65 Prozent für den Verbleib in der Eurozone. Ein Widerspruch, der auf eine gewisse Orientierungslosigkeit weist. Doch wie könnte es anders sein, da die Sozialdemokraten im Moment als verschollen gelten?

Quelle: n-tv.de

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